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von Ausbrüchen und das Verhindern der Ausbreitung von Infektionen massiv erschwert und zu großen zusätzlichen Beeinträchtigungen für die Betroffenen geführt. Das ändern wir endlich und zwar mit Hilfe des Corona-Sondervermögens. Stationäre Einrichtungen müssen Sicherheit bieten, Privatsphäre gewährleisten ...
Ich stimme zu Inhaltsverzeichnis Schritte zur Mitnutzung Parametrisierung & Redaktionssysteme Parametrisierungsleitfäden Technischer Anbindungsleitfaden FIT-Connect zum Empfang von digitalen Anträgen Leitfaden zur Pflege ...
Dann aber muss eine Behörde, soweit sie dem erhöhten Arbeitsanfall nicht durch personelle oder organisatorische Maßnahmen Rechnung tragen kann, das vorliegende Gesuch zumindest sukzessive abarbeiten (Hessischer Verwaltungsgerichtshof a.a.O.). Erforderlich ist dann jedoch, dass eine Aus- oder Überlastung der Behörde ...
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich über einen Antrag auf Einsicht in einen Erbbaupachtvertrag, den eine Gemeinde mit dem Bruder des Bürgermeisters geschlossen hat, berichtet (vgl. Nr. 7.1 des II. Tätigkeitsberichts zur Informationsfreiheit). Ich hatte erläutert, das Verfahren ...
zur Informationsfreiheit ( Nr. 16.11 ) hatte ich berichtet, dass das Ministerium für Justiz und Gleichstellung im Jahr 2016 einen Antrag auf Einsicht in ein Gutachten zur Evaluierung der JVA Burg als PPP-Projekt in der Betriebsphase im Wesentlichen unter Berufung auf das vermeintlich entgegenstehende Urheberrecht ...
aller Regionalversammlungs-, Kreistags-, Gemeinderats-, Ortschaftsrats- und Oberbürgermeister-/ Landratswahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheide (einschließlich Unterschriftenprüfung bei Bürgerbegehren und Anträgen auf Bürgerversammlung) . . . . 5. Sonstige Wahlen . . . . Rechtliche, personelle und organisatorische ...
gestellt werden. Als Familienangehörige können Sie sich aber um einen Termin in der deutschen Botschaft bereits bemühen. Damit der Antrag bewilligt wird müssen Sie nachweisen, dass Ihre Familie bei Ihnen woh- nen kann. Außerdem müssen Sie den Lebensunterhalt für sich und Ihre Familie selber tragen können. ...
Pflegebedürftige und Pflegequote nach Art der Versorgung, Altersgruppen und Geschlecht Pflege- und Betreuungsdienste am 15.12.2023 22411-03 Pflege- und Betreuungsdienste nach Trägergruppen 22411-04 Pflege- und Betreuungsdienste nach Art der Zulassung, Organisationsform, Art der Einrichtung und Träger 22411-05 ...
von der Krankenkasse oder dem Rentenversicherungs- träger (in der Regel sog. Übergangsgeld) ist die Vorgriffstunde nicht zu erfassen. Kann die Vorgriffstunde zu Minderzeiten führen, weil eine reguläre Stunde als solche gekennzeichnet wird, sich die individuelle Wochenstundenzahl aber nicht än- dert? Nach Abschnitt IV ...
über den Sie die Neuerung beantragen können. Ihr Antrag wird dann geprüft und für die Umsetzung weitergereicht. Von jedem Antrag erhalten Sie eine Kopie per Mail. Anlegen eines neuen Redakteurs / Redakteur löschen / Redakteursrechte ändern Hier beantragen Sie für Kollegen oder externe Mitarbeiter ...