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Das digitale EG-Kontrollgerät Das digitale EG-Kontrollgerät ersetzt ab August 2005 europaweit in Neufahrzeugen das analoge EG-Kontrollgerät. Zur Bedienung sind Kontrollgerätkarten (Fahrer-, Unternehmens-, Werkstatt- und Kontrollkarten) erforderlich, die auf Antrag an berechtigte Personen von den nach...
Direktvermarktung in Sachsen-Anhalt - Untersuchung und Beurteilung von Käseprodukten Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt – Presseinformation 027/2020 Halle, 08. September 2020 Durch regelmäßig Stichproben im Landesamt für Verbraucherschutz von Milch und Milchprodukten insbesondere verschiedener...
Entschließung der 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 27./28. März 2014 in Hamburg Gewährleistung der Menschenrechte bei der elektronischen Kommunikation Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden haben ein Ausmaß an geheimdienstlicher Überwachung aufgezeigt,...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 11.1 Die Parlamentsreformkommission CDU, SPD und Grüne haben sich in ihrem Koalitionsvertrag für die 7. Wahlperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt ab 2016 darauf verständigt,...
V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 12.5 Verfügungsbefugnis, wenn die Information bei zwei Behörden liegt In der Praxis kommt es sehr oft vor, dass ein- und dieselbe Information bei verschiedenen Behörden...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 8.3 Einsicht in Gutachten – Urheberrechte des Gutachters In der Verwaltungspraxis ist es nicht unüblich, externen Sachverstand hinzuziehen. Liegt das Gutachten vor und...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.2 Außergerichtliche Streitschlichtung – Statistik In meinem II. Tätigkeitsbericht hatte ich dargestellt, dass ich nach dem IZG LSA die Funktion eines außergerichtlichen...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.17. Kostenrecht Für die Durchführung des IZG LSA werden gem. § 10 Abs. 1 S. 1 IZG LSA Verwaltungskosten (Gebühren und Auslagen) erhoben. Für Anträge, in denen der...
Aufgaben Wasserrahmenrichtlinie Ziel der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) ist es, bis 2027 für Grund- und Oberflächengewässer einen "guten ökologischen Zustand" und einen "guten chemischen Zustand" zu erreichen. Dazu sind im Ergebnis einer detaillierten Bestandsaufnahme aller Gewässer Bewirtschaftungspläne...
Wer bestimmt mein Bild von und über die DDR? Am 11. April 2019 wurde durch den Leiter des Landesarchivs Sachsen-Anhalt, Herrn Dr. Detlev Heiden , und den Soziologen Herrn Dr. habil. Bernd Martens (Berlin) die Ausstellung „... und dann sind wir an die Ostsee gefahren. DDR-Geschichte im Gespräch der Generationen“...