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dieses Tätigkeitsberichts). In beiden Konstellationen hatte das um Informationszugang ersuchte Bundesministerium der Justiz die Informationszugangsanträge mit dem Argument abgelehnt, das IFG des Bundes fände auf die Bundesministerien nur Anwendung, soweit sie als Teil der Verwaltung handelten. ...
im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten und ausgewählte Kommunale Vermessungsstellen. Verfügbar in der Anwendung sind Festpunktübersichten im Maßstab 1:10 000 (inklusive Aufnahmepunkte) und 1:25 000, AdV-Standardausgaben Einzelnachweis und Punktliste (Daten in den Amtlichen Bezugssystemen) ...
auswertet, mit anderen verknüpft, veredelt und dadurch neue Anwendungen entwickelt. Der Mehrwert besteht also nicht schon in der Zur-Verfügung-Stellung der Daten. Vielmehr muss die Wirtschaft Software entwickeln, um die Daten auswerten, verknüpfen und neue Apps schaffen zu können. Erst das schafft Mehrwerte. ...
es als lex specialis dem IZG LSA vor. Erhält der Antragsteller danach die Information nicht oder nur teilweise, stellt sich die Frage, ob das IZG LSA subsidiär zur Anwendung kommt. Sofern die spezialgesetzliche Regelung nicht bereits nach dem Willen des Gesetzgebers abschließend ist, sind Konkurrenzfragen ...
einschließlich Grünland und Feldgemüse. Im Jahr 2007/08 wurden die beiden bestehenden BQM-Systeme der Pflanzenproduktion und der Tierproduktion zu einem gesamtbetrieblichen BQM-Landwirtschaft zusammengeführt. Ab mitte 2009 konnte die betriebliche Anwendung erfolgen. Die bisherigen Versionen mit Modulcharakter ...
mit ionisierender Strahlung ist aufgrund des damit verbundenen Gefahrenpotentials in Gesetzen und Verordnungen geregelt worden. So benötigen Anwender Genehmigungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen oder den Betrieb von Bestrahlungsgeräten, Teilchenbeschleunigern und Radionuklidlaboren – bzw. müssen, wie z. B. ...
Anwendung des IZG LSA sperre. Ich habe diese Ansicht mit Blick auf die kürzlich ergangene Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein Westfalen (OVG NRW) zu § 1 Abs. 3 IFG Bund , dem § 1 Abs. 3 IZG LSA nachgebildet ist, für nicht überzeugend gehalten. Nach der Rechtsprechung des OVG NRW ...
für die Verwaltung von Daten und Datenmodellen (infoManagementService) Zu dieser Klasse gehören folgende Unterklassen: 201. Dienst für den Zugriff auf Objekte (infoFeatureAccessService) Dienst, der es einer Anwendung ermöglicht, auf einen Datenspeicher mit geografischen Objekten zuzugreifen und diesen zu verwalten. ...
für die Verwaltung von Daten und Datenmodellen (infoManagementService) Zu dieser Klasse gehören folgende Unterklassen: 201. Dienst für den Zugriff auf Objekte (infoFeatureAccessService) Dienst, der es einer Anwendung ermöglicht, auf einen Datenspeicher mit geografischen Objekten zuzugreifen und diesen zu verwalten. ...
aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist sowie eine Änderungskündigung werden durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt. 4. Das Arbeitsverhältnis kann jederzeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber durch Vertrag aufgehoben werden. In Anwendung von § 14 Abs. 2 Satz 3 Teilzeit- und Be- ...