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notwendig. Die Softwarezertifikate des Landes sind anwendbar. Weitere Informationen erhalten Sie per Telefon unter: +49 345 1304-8230 bzw. -8231 oder per E-Mail an: dataportzrspkilsa(at)dataport.de . Die Beschaffung eines Signaturkartenlesegerätes ist nur bei Anwendung von Signaturkarten notwendig. ...
in einem Gutachten auf die Artenvielfalt, insbesondere auf den Schutz verschiedener Vogelarten, eingegangen wird, liegt es nahe, dass das UIG LSA zur Anwendung kommt (zumal wenn, wie in dem konkreten Fall, das Gutachten auch bei der Naturschutzbehörde liegt). Für die Einhaltung und Kontrolle der Vorschriften ...
für den Datenaustausch genutzt werden, und es sollen bestehende Datenschutzregelungen Anwendung finden. So einfach ist dies aber nicht. Es gibt Unterschiede zwischen Datenschutzregelungen, die gemäß Schengen Anwendung finden, und jenen, die z. B. für EUROPOL gelten. Darüber hinaus wurden die Regelungen europaweit ...
über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis- Beihilfen (ABI. L 2023/2831, 15.12.2023). 1.3 Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht, vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde auf Grund ihres pflichtgemäßen ...
getroffen wurde. § 8a AG VwGO LSA findet keine Anwendung. Von der Regelung werden auch isolierte Kostenentscheidungen erfasst (vgl. Rossi, IFG, 1. Aufl. 2006, § 9 Rn. 25 und § 10, Rn. 51; vgl. auch meine Anwendungshinweise zu § 9 IV 2.). Die Rechtsbehelfsbelehrung, die davon ausging, dass § 8a AG VwGO LSA ...
für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. als präqualifizierte Unternehmen für öffentliche Bauaufträge in Deutschland online listen lassen. Diese Eintragung wird von allen Auftraggebern (die VOB/A anwenden) anerkannt. Bei der Präqualifikation weisen Unternehmen ihre auftragsunabhängige Eignung nach § 6 VOB/A ...
für die Informationsfreiheit entsprechen denen der Landesbeauftragten für den Datenschutz. Zu ihren wesentlichen Aufgaben gehört die Vermittlung in Streitfällen zwischen Bürgerinnen bzw. Bürgern und Behörden, die Beratung des Gesetzgebers und der Verwaltung sowie die Kontrolle der Anwendung des IZG LSA . Jeder, ...
Matthias.Templin(at)alff.sachsen-anhalt.de Betriebskontrollen (Sachkunde des Anwenders, Anzeigepflicht für Dienstleister, Dokumentation, Lagerung von Pflanzenschutzmittel, PS-Geräte-TÜV und -reinigung) Herr Haupt Tel.: +49 3901 846-111 E-Mail: Rainer.Haupt(at)alff.sachsen-anhalt.de Frau Meyer Tel.: +49 3901 846-108 E-Mail: ...
von personenbezogenen Ton- und Bilddaten muß diese Richtlinie auch auf die Verarbeitung dieser Daten Anwendung finden. (15) Die Verarbeitung solcher Daten wird von dieser Richtlinie nur erfaßt, wenn sie automatisiert erfolgt oder wenn die Daten, auf die sich die Verarbeitung bezieht, in Dateien enthalten ...
schreitet und sämtliche Voraussetzungen der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 erfüllt sind. 8. Dokumentationspflicht Die Bewilligungsbehörde sammelt und registriert sämt liche mit der Anwendung dieser Anlage zusammenhän genden Informationen. Die Aufzeichnungen müssen Auf schluss darüber geben, ...