Finden in Sachsen-Anhalt

Anwendungshinweise zu § 3 IZG LSA - Schutz von besonderen öffentlichen Belangen (1) Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, 1. wenn das Bekanntwerden der Information nachteilige Auswirkungen haben kann auf a) internationale Beziehungen, Beziehungen zum Bund oder einem Land b) Belange der...

Dachzeile: Aktuelles Verfahren: Schweinezuchtanlage Binde Überschrift: Landesverwaltungsamt informiert mit Online-Portal über Tierhaltungsanlagen in Sachsen-AnhaltKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Das Landesverwaltungsamt ist für die Genehmigung und Kontrolle von Tierhaltungsanlagen in Sachsen-Anhalt...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010   5.2.    Keine Einschränkung des IZG LSA durch ministerielle Erlasse Dass sich die Behörden auf die neue Rechtslage erst noch einstellen müssen, zeigt folgender Fall. Ein...

II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.4.4 Eine erste Einschätzung - Optimierungsmöglichkeiten Dass die Landesregierung erste Schritte auf dem Weg zu einer Reform des IZG LSA noch vor der Evaluierung des Gesetzes...

II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.9 Ausschlussgrund - Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich noch festgestellt, dass sich nur wenige Eingaben...

Dachzeile: Polizeimeldungen Polizeirevier Dessau-Roßlau Überschrift: Berichtszeitraum vom 07.06.2025 bis 08.06.2025Keyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Kriminalitätslage Zaun überwunden Im Zeitraum vom 07.06.2025, 22:30 Uhr bis 08.06.2025, 04:30 Uhr sollen unbekannte Täter in der Bernsdorfer Straße...

Dachzeile: Polizeimeldungen Polizeirevier Harz Überschrift: Kriminalitäts- und VerkehrsgeschehenKeyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt E-Scooter ohne Versicherungsschutz Ballenstedt OT Rieder – Am 04.06.2025 kontrollierten Beamte des Polizeireviers Harz einen 14-Jährigen, als dieser gegen 18:15 Uhr...

Willkommen auf der Seite der Pflegeschulen in freier Trägerschaft! Auf dieser Seite finden Sie alle relevanten Informationen zu den rechtlichen Grundlagen für Pflegeschulen in freier Trägerschaft in Sachsen-Anhalt. Darüber hinaus stellen wir Ihnen Formulare zur Beantragung der staatlichen Anerkennung,...

JMBI. LSA Nr. 1/2025 vom 13.1.2025 druckenVon Gerichtskostenstemplern mit Wirkung zum Ablauf des 31. Dezember—2025 gekündigt. Gerichtskostenstemplerabdrucke des Landes Nordrhein- Westfalen sind ab dem 1. Januar 2026 in anderen Ländern nicht mehr gültig. Abdrucke von Gerichtskostenstemplern eines anderen...

Wichtige Neuerungen und Unterschiede zum bisherigen Bundes-Heimgesetz Der Gesetzentwurf ist - zusammengefasst - insbesondere durch folgende wesentliche Neuerungen und Änderungen gegenüber dem bisherigen Heimgesetz gekennzeichnet: Einbeziehung und Ermöglichung neuer Wohnformen Schaffung von mehr Beratung,...