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EURORAI-Seminar in Graz 27.05.2024 Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 24. Mai an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit dem Thema „Herausforderungen für die Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle...
EURORAI-Seminar in Oviedo 29.04.2025 Rechnungshofpräsident Kay Barthel nahm am 25. April an einem internationalen Seminar der externen regionalen Rechnungskontrollinstitutionen teil. Die Veranstaltung beschäftigte sich mit der „Analyse der Wirtschaftlichkeit der öffentlichen Politik“. Organisiert wurde...
Produktionsanlagen für einige Netto-Null-Technologien sind genehmigungsbedürftig nach dem BImSchG und benötigen damit ein entsprechendes Genehmigungsverfahren. Die Genehmigungsbedürftigkeit von Anlagen ist im Anhang 1 der 4. BImSchV geregelt. So ist in der - Nr. 1 – Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie,...
Gesetzliche Aufgaben und Zuständigkeiten Die Aufgaben der Landesbeauftragten für den Datenschutz sind im Wesentlichen durch § 23 des Gesetzes zur Ausfüllung der Verordnung (EU) 2016/679 und zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts in Sachsen-Anhalt (Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz...
Gewalt gegen Frauen: Landesweite Befragung startet in Sachsen-Anhalt 14.01.2025 Mehr als jede dritte Frau in Deutschland hat seit ihrem 15. Lebensjahr körperliche und/ oder sexuelle Gewalt erfahren. Das ergab eine repräsentative Studie der Europäischen Union im November 2024. © AdobeStock/MS Nur ein...
Anzeigeverfahren für gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen gem. § 18 KrWG Ansprechpartner Herr Patrick Saal Telefon: +49 345-514-2374 E-Mail Erzeuger oder Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen haben ihre Abfälle grundsätzlich den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern zur ordnungsgemäßen...
Medizinprodukte Medizinprodukte sind ganz allgemein alle Produkte (Geräte, Materialien, Substanzen …), die der Diagnose, Linderung oder Heilung von Krankheiten dienen. Für Patienten Medizinprodukte sind Alltagsbegleiter. Sie sind nicht nur als komplexe Geräte in einer Klinik oder Praxis, sondern auch...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.4.4 Eine erste Einschätzung - Optimierungsmöglichkeiten Dass die Landesregierung erste Schritte auf dem Weg zu einer Reform des IZG LSA noch vor der Evaluierung des Gesetzes...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 5.2. Keine Einschränkung des IZG LSA durch ministerielle Erlasse Dass sich die Behörden auf die neue Rechtslage erst noch einstellen müssen, zeigt folgender Fall. Ein...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 6.9 Ausschlussgrund - Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich noch festgestellt, dass sich nur wenige Eingaben...