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Genehmigung der Herstellung von diätetischen Lebensmitteln Für die Herstellung von: jodiertem Kochsalzersatz andere diätetischen Lebensmitteln mit einem Zusatz von Jodverbindungen diätetischen Lebensmitteln, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind ist eine Genehmigung erforderlich. Voraussetzungen...
Allgemeines und Rechtliche Grundlagen Ausbildungsvertrag Umschulungsvertrag Berufsbildungsgesetz (BBiG) Verordnung über die Berufsausbildung zum/zur Fachangestellten für Bäderbetriebe Rahmenlehrplan Prüfungsordnung für die Durchführung von Zwischen- und Abschlussprüfungen Verordnung über die Prüfung...
Informationsblatt Abfall 2 F A C H I N F O R M A T I O N Nr. 05/2011 Hinweise für nach § 29a BImSchG in Sachsen-Anhalt tätige Sachverständige Änderung des Verfahrens zur Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29a BImSchG im Land Sachsen-Anhalt Änderung des Verfahrens zur Bekanntgabe von Sachverständigen...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 39 LFGB - Aufgabe und Maßnahmen der zuständigen Behörden (1) Die Überwachung der Einhaltung der Vorschriften dieses Gesetzes, der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und der unmittelbar geltenden...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 15.1 Allgemeines In meinen vorhergehenden Tätigkeitsberichten zur Informationsfreiheit hatte ich bereits dargelegt, dass es auch zu meinen Aufgaben gehört, die Einhaltung...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.1.3 Tätigwerden der Kommunalaufsicht Soweit ich den Vorgang verfolgen konnte, hat das Ministerium des Innern als oberste Aufsichtsbehörde rasch und vorbildlich reagiert....
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 3.6.1. Vorgehensweise Um eine Eingabe bearbeiten zu können, benötige ich regelmäßig den Namen und die Anschrift der Stelle, bei der ein Verstoß gegen Vorschriften nach dem...
Dachzeile: Polizeimeldung Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld Überschrift: Berichtszeitraum vom 25. bis 26.05.2025Keyword Katgorie: Anreissertext: Inhalt Verkehrslage Verkehrsunfall mit Sachschaden Am 25.05.2025 beabsichtigte eine 50 Jahre alte Mercedesfahrerin gegen 14 Uhr die Köthener Friedrich-Ebert-Straße...
Dachzeile: Polizeimeldung Polizeirevier Jerichower Land Überschrift: Berichtszeitraum vom 22.05.2025 bis 23.05.2025Keyword Katgorie: Anreissertext: Tägliche Verkehrs- und Kriminalitätslage – „Trickdiebstahl“ – „Kontrolle vor Grundschule“ – „Gartenhaus brennt“...
Beschlüsse der 2. Vergabekammer 2021 2 VK LSA 10/21 vom 24.02.2022 - Zulässiger und begründeter Nachprüfungsantrag - Vertrag von Anfang an unwirksam - Unzulässige De-Facto-Vergabe - Unzulässige horizontale Inhouse-Vergabe Der geschlossene Vertrag zwischen dem Antragsgegner und der Beigeladenen ist von...