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möchte, regelmäßig nicht möglich und kann daher von ihm auch nicht verlangt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. März 1999, Az.: 7 C 21.98). So hat z. B. ein Journalist beim Bundesministerium des Innern Zugang zu Informationen zum Thema „Überwachungstechnologien“ begehrt. Das VG Berlin hat das Begehren ...
grundsätzlich zur Erteilung von Auskunft und Akteneinsicht verpflichtet sind, dürfte in der Rechtsprechung mittlerweile geklärt sein (vgl. zuletzt BGH, Senat für Anwaltssachen, Urteil vom 20. März 2017, Az.: AnwZ (Brfg) 46/15; OVG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 23. Mai 2017, Az.: OVG 12 N 72.16; ...
auch im Fokus der öffentlichen Finanzkontrolle sind, wie z. B. die Zukunft der Universitätsmedizin. Hierzu hat der ärztliche Diorektor des Universitätsklinikums Magdeburg, Professor Dr. Hans-Jochen Heinze, einen Impulsvortrag gehalten. Einen weiteren Impulsvortrag gab es vom Direktor des MDR-Landesfunkhauses ...
Senatsaußentagung in Bonn 25.10.2023 Der Senat des Landesrechnungshofes hat in der Vergangenheit schon mehrfach außerhalb seines Hauses getagt, z. B. in kommunalen Einrichtungen, Landesbetrieben oder bei verschiedenen Zuwendungsempfängern. Die diesjährige ...
Finanzierungsvorhaben aller Art, z. B. Existenzgründungen, Geschäftsübernahmen, Teilhaberschaften, Investitionen (Bau, Maschinen), Betriebsverlagerungen, Betriebsmittel, Kontokorrentrahmen, Avale und mehr. Nicht verbürgt werden Kredite zur Umschuldung bestehender Bankkredite (Ausnahme: betriebsgerechte Umfinanzierung) ...
Untersuchungsergebnisse der mikrobiologischen Parameter Intestinale Enterokokken und Escherichia coli der letzten vier Jahre. Kriterien wie z. B. Sichttiefe, Nährstoffsituation eines Gewässers oder Anfälligkeit gegenüber Algenmassenentwicklungen finden dabei keine Berücksichtigung. Hierfür dienen die sogenannten ...
sind an diesem Tag kostenlos zugänglich Im Rahmen der Veranstaltung informieren Präventionsfachleute der Polizei verständlich und praxisnah unter anderem zu folgenden Themen: Schutz vor Telefonbetrug (z. B. Enkeltrick, Schockanrufe, falsche Polizeibeamte) Betrug an der Haustür und unterwegs Taschen- ...
ist auch für meine Behörde von großem Nutzen. Auf diese Weise werden auch aktuelle Gerichtsentscheidungen bekannt und können zusätzlich in der Beratungspraxis berücksichtigt werden. Die Konferenz erörtert aktuelle Themen der Informationsfreiheit, die für den Bund und die Länder von Bedeutung sind, wie z. B. zu Open Data ...
Auch die Rechte der belasteten Person, z. B. auf Benachrichtigung, Auskunft über sowie Berichtigung und Löschung von Daten, müssen berücksichtigt werden. Zum Schutz der Vertraulichkeit können Beschwerden an unabhängige ggf. externe Stellen (Ombudsleute) geschickt werden, die sie nur anonymisiert weitergeben ...
dies kann in der LLG am Standort des ZTT Iden in jeweils auf die Altersstufe und Lehrplaninhalte abgestimmten Projekttagen vermittelt und erlebt werden. Das Themenangebot orientiert sich an ausgewählten Inhalten der schulischen Lehrpläne und kann individuell vereinbart werden. Folgende Schwerpunkte sind z.B. möglich: ...