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Um ein neues Gesetz zu beschließen, muss immer eine Mehrheit der Abgeordneten dafür sein. 2. Bundeshaushalt festlegen: Die Abgeordneten legen jedes Jahr fest, wofür die Bundesregierung wie viel Geld ausgeben darf, z.B. für Sozialleistungen, Bildung, Klimaschutz, Wirtschaftsförderung oder Verteidigung. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
Format: Seite
zur Anwendung kommen wird. Ein Vergleich im Rahmen von Sanierungsuntersuchungen oder eines Sanierungskonzeptes ist ausreichend. Ausnahmen hiervon sind zu begründen. Ausnahmen sind z. B. unverhältnismäßige Aus- gaben oder die technische Unmöglichkeit eines Variantenvergleichs.         5. Art, Umfang und Höhe ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
Format: PDF
Arbeiten, bei denen Arbeitneh- mer nachhaltigen Einwirkungen, z.B. von Rauch, Ruß, heißer Asche, Staub, Nässe, hohen Temperaturen, besonders belastendem Lärm oder beson- ders grellem künstlichem Licht ausgesetzt sind, oder bei Arbeiten in abge- dunkelten Räumen ohne Belichtung oder mit lästigem farbigem ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
Format: PDF
sich auf einen Quadratmeter Grundstücksfläche und wird aus regionalen Kaufpreisen und weiteren Tatbeständen ermittelt. Er ist ein Wert von Grundstücken eines Gebietes (Bodenrichtwertzone), die in den Grundstücksmerkmalen (z. B. Entwicklungszustand, Art der Nutzung) weitgehend übereinstimmen. Wertanteile für Aufwuchs, ...
Bereich: Geodatenportal
Aktualisiert: 08:48 20.02.2026
Format: Seite
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (LT-Drs. 7/1363) sowie in der korrespondierenden Beschlussrealisierung der Landesregierung (LT-Drs. 7/1671) genannten Daten, wie z. B. Studien, Gutachten oder Beraterverträge, stellen dabei nur Beispiele für geeignete Datenkategorien dar. 3.    Der Aufbau ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
Format: Seite
aufgegriffen. Hierzu zählt z. B. die Aufnahme eines schmalen, nicht wirklich praxistauglichen Informationsregisters in das Landesrecht mit dem Gesetz zur Änderung des IZG LSA (vgl. Nr. 7.4 ). Dass dieses Gesetz keine große Reform, sondern lediglich ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einem Transparenzgesetz ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 07:28 22.02.2026
Format: Seite
bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen in höheren Schuljahrgängen die Möglichkeit, sich für ein Stipendium bei einer Stiftung zu bewerben, so z. B. bei der START-Stiftung (Schülerinnen und Schüler mit Migra- tionshintergrund), der Roland-Berger-Stiftung u. a. oder dieses für besondere Leistungen ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 00:06 20.02.2026
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auf einem Preisaushang oder einer Speisekarte. Bei lose abge- gebenen Lebensmitteln sind die Verkehrsbezeichnung, enthaltene Zusatzstoffe (z.B. Farbstoffe, Konservie- rungsstoffe, Geschmacks- verstärker, Phosphate oder bestimmte Aromastoffe wie Koffein oder Chinin in Getränken) und Allergene (glutenhaltiges Getreide, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:12 22.02.2026
Format: PDF
verringern ©  MWL Steigende Populationen freilebender Hauskatzen können zu Problemen bezüglich des Tierschutzes, der menschlichen Gesundheit (Zoonosen), der Gefahrenabwehr und der Auswirkung auf Wildtiere (z. B. das Fangen von Singvögeln) führen. Eine freilebende ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
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andere Systeme anschließen? (z.B. Dokumentenmanagement- oder Archivierungssysteme) Gibt es ein Datenschutzkonzept? Erfüllt MODUL-F alle Barrierefreiheitsanforderungen? Bedarf an weiteren Fachverfahren Wie bekomme ich Unterstützung, wenn ich ein noch nicht erstelltes Fachverfahren ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 03:13 22.02.2026
Format: Seite