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sondern in aufbereiteter und ausgewerteter Form veröffentlicht. Eine elektronische Fassung des Originals, z. B. eines behördlichen Schreibens, eines Gutachtens oder eines Vertrags, wird im Landesportal bisher nicht eingestellt. Die Praxis im Landesportal entspricht damit nicht den Veröffentlichungspflichten, die nach § ...
für Inneres und Sport, die hohe kulturpolitische Verantwortung des Landesarchivs, die sich aus der Vielfalt und der Relevanz der verwahrten Überlieferung für die Landesidentität und das Selbstverständnis des Bundeslandes ergäbe. Die Bewahrung der Archivalien stelle jedoch eine außerordentliche Herausforderung ...
keine informationspflichtige Stelle i. S. d. UIG LSA zu sein. Diese Rechtsauffassung war jedoch ersichtlich unzutreffend, zumal es sogar explizit für Flughafenfälle höchstrichterliche Rechtsprechung gibt (BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 2005, NVwZ 2006, 343). Es bestand daher Handlungsbedarf, da sich die Stadt ansonsten ...
Es ist der vom Statistischen Bundesamt für das Land Sa- chen-Anhalt vergebene Schlüssel 15 zu verwenden. • Gemarkungsschlüssel - Es sind die von der liegenschaftskatasterführenden Stelle zentral vergebenen Schlüssel für die einzelnen Gemarkungsnamen zu verwenden. Die Flurnummer ist die Bezeichnung (natürliche Zahl) ...
und Antragsformulare Gebühren Elektronische Vorabmitteilung Rechtliche Voraussetzungen Am automatisierten Abrufverfahren können teilnehmen: Gruppe 1 Notare Behörden Gerichte öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Gruppe 2 Personen oder Stellen ...
der sog. Hartz-IV-Gesetze entstandene Mischverwaltung aus Bundes- und Landesverwaltung (ARGE SGB II) hinsichtlich des Anspruchs auf Informationszugang als auskunftspflichtige Stelle i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 IZG LSA zu betrachten ist. Dies ergibt sich im Wesentlichen aus einer Auslegung des § 44b Abs. 2 ...
Die Eingabemasken erzwingen die Vollständigkeit der Daten und plausibilisieren diese, ohne die Nutzenden zu überfrachten – dank dynamischer Fragestellungen und Zwischenspeicherungsmöglichkeit. Die Unterhaltsvorschuss-Stelle empfängt den ausgefüllten digitalen Antrag automatisiert und medienbruchfrei ...
___________________________________________________________________________________________________________________________ 2 1. Einführung Die vorliegende Handlungsempfehlung richtet sich an geodatenhaltende Stellen im Sinne der Umsetzung der INSPIRE-Richtlinie in der Bundesrepublik Deutschland (§ 3 Abs. 8 GeoZG i. V. m. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UIG und entsprechender Ländergesetze). Dazu zählen grundsätzlich auch Unternehmen ...
vorläufiges Stellenverzeichnis für das Einstellungsjahr 2026 - Vorabmeldung Stand: 20.03.2025 Lfd. Nr. Einstellungs- behörde Stelle/ Laufbahn/ Ausbildungsberuf Anzahl VB-Stellen Bewerbungs- annahmeschluss Einstellungs- termin Dauer der Ausbildung Angaben zum Bewerberauswahl- verfahren ...
Information einer anderen öffentlichen Stelle, die nicht Bestandteil der eigenen Vorgänge werden soll, wenn das Bekanntwerden der Information geeignet wäre, fiskalische Interessen der in § 1 Abs. 1 Satz 1 genannten Stellen im Wirtschaftsverkehr oder wirtschaftliche Interessen der Sozialversicherungen ...