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III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 4.2.3 Der Entwurf eines Transparenzgesetzes Rheinland-Pfalz Im Dezember 2014 hat die Landesregierung Rheinland-Pfalz einen hochmodernen ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.16.2 Beispiel aus der Praxis: Abwasserrechtliche Informationen In einem Fall, den ich als Beispiel nennen möchte, ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 7.16.2 Beispiel aus der Praxis: Abwasserrechtliche Informationen In einem Fall, den ich als Beispiel nennen möchte, ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 2.4 Wesentliche Entscheidungen des EuGH und des EGMR Mit Urteil vom 17. Oktober 2013 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 2.4 Wesentliche Entscheidungen des EuGH und des EGMR Mit Urteil vom 17. Oktober 2013 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 6.2 Der Masterplan Landesportal 2014 bis 2016 – Informationsregister Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 15. April 2014 ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 6.2 Der Masterplan Landesportal 2014 bis 2016 – Informationsregister Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 15. April 2014 ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.5.2. Statthafte Überschreitung der Fristen bei hohem Verwaltungsaufwand In der Praxis werden die gesetzlich vorgesehenen ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.5.2. Statthafte Überschreitung der Fristen bei hohem Verwaltungsaufwand In der Praxis werden die gesetzlich vorgesehenen ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 7.2 Zeitplan, Arbeitsgruppe mit dem MI LSA und Rahmenbedingungen aus der Politik Zeitplan Auch wenn das IZG LSA keine konkrete Frist ...