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und Begründungen für Interessierte vorzuhalten. Hierdurch entfällt 1 http s ://de.wikipedia.org/wiki/Serviceorientierte_Architektur, Architektur der GDI-DE - Technik: http s ://www.geoportal.de/DE/GDI-DE/Arbeitskreise/Architektur/architektur.html?lang=de 2 http://inspire.ec.europa.eu/ ...
oder auf Antrag zugänglich gemacht werden, als originäre und selbstverständliche Serviceleistung einer modernen Verwaltung verstanden wird“, sagt die Landesregierung in ihrer Stellungnahme zu meinem II. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit ( LT-Drs. 6/2522 , S. 41). Dem kann ich nur beipflichten. ...
hingewiesen hatte (vgl. S. 7 und 30 der Strategie). Entsprechende Aspekte zur Transparenz, Bürgerbeteiligung und Demokratie im Internet fehlten in dieser Gesetzesnovelle vollkommen. Auf das in der Strategie dargestellte Ziel, Verwaltungsdaten für jedermann grundsätzlich frei zugänglich bereitzustellen, ...
angekündigte Überprüfung hat das Innenministerium im Wege einer Ressortbefragung gestartet. Es verweist darauf, dass sich eine echte Rechtsvereinheitlichung und -vereinfachung auf dem Gebiet des Informationszugangsrechts nur erreichen lasse, wenn alle anderen vorgegebenen Rechtsvorschriften des Landes i. S. d. ...
nicht auskunftspflichtig sind. Beispielsweise besteht zu sensiblen Verwaltungsabläufen nach dem IZG LSA kein Informationszugangsanspruch, da diese durch den Ausschlussgrund des Schutzes der öffentlichen Sicherheit i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 2 IZG LSA erfasst werden. Ebenso besteht kein Zugang ...
zur Veröffentlichung "geeignet" sein müssen, d. h. es dürfen ihrer Preisgabe keine Ausschlussgründe i. S. d. IZG LSA entgegenstehen. Zudem sollte ein gewisses Öffentlichkeitsinteresse zu erkennen sein. Die von dem Petenten angesprochenen Verträge einer Gemeinde mit privaten Dritten unterliegen grundsätzlich ...
99/15). Der Fall zeigt, dass bei personenbezogenen Daten eine differenzierte Prüfung erfolgen muss: Das Oberverwaltungsgericht ist zunächst zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei den Fahrtenbüchern um amtliche Informationen i. S. d. IZG LSA handelt. Für diese liegen keine Ausschlussgründe ...
Gebiet stammen. Garantiert traditionelle Spezialitäten Ein Name kann als garantiert traditionelle Spezialität (g.t.S.) eingetragen werden, wenn ein Erzeugnis oder Lebensmittel eine traditionelle Herstellungsart, Verarbeitungsart oder Zusammensetzung ...
certificate from the waste management company (EfB certificate) with notice according to Section 7 of the German Notification and Authorization Procedure for German carriers Declaration on the existence of the carrier’s liability insurance and environmental liability insurance and its validity ● Overview ...