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© Quelle: LAV v.l.n.r.: Herr D. Schrödter (Ausbilder), Frau D. Kuschert (Personaldezernat), Herr T. Paproth (Auszubildender), Herr Prof. Dr. D. Mäde (Fachbereichsleiter), Herr. C. S. Wenzlau (Auszubildender), Herr M. Nowack (Ausbilder) ...
das Informationsinteresse des Antragstellers an der Bekanntgabe dieser Daten regelmäßig überwiegen dürfte. Daneben dürfte in Verfahren, in denen der Petent als Informant der Behörde tätig wurde, auch der Informantenschutz i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 7 IZG LSA eingreifen. Dementsprechend habe ich in Übereinstimmung ...
geheim gehalten werden sollen und hinsichtlich derer der Betriebsinhaber ein berechtigtes wirtschaftliches Geheimhaltungsinteresse hat ( BGH St 41, S. 140/142). Aus dieser Definition ergibt sich, dass nur solche Informationen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sein können, die einem begrenzten ...
„Wohn- und Betreu-ungsvertragsgesetz (WBVG)“ vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2319) geregelt, welches als Bundesgesetz in allen Bundesländern gleichermaßen gilt. Mit den einzelnen Regelungen sind die heimvertraglichen Regelungen des bisherigen Heimgesetzes neu gefasst und weiterentwickelt worden. ...
GVBl. LSA S. 439) verabschiedet. In Sachsen-Anhalt überwachen die Landkreise und Kreisfreien Städte als untere Gesundheitsbehörden (Gesundheitsämter) die Badegewässer durch Besichtigungen und Probenahmen. Die Gesundheitsämter nehmen während der Badesaison, die im Allgemeinen vom 15.05. bis 15.09. ...
in den Vergabevorgang Elektronetz Nord hatte das Ministerium zunächst unter Berufung auf die Beeinträchtigung eines anhängigen Vergabenachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer Halle i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 e) IZG LSA abgelehnt. Im Schriftsatz des Ministeriums wurde sinngemäß dargelegt, dass ...
und Erziehungsdienst bis zur Entgeltgruppe S 15 (ehemals E 10) möglich. In begründeten Fällen und bei Erfüllung der entsprechenden Eingruppierungsvoraussetzungen (betreffend u. a. die berufliche Qualifikation und Tätigkeit), ist eine höhere Einstufung in die Entgeltgruppe S 17 möglich. Für das sonstige Projektpersonal ...
datenschutz(at)mw.sachsen-anhalt.de Grundlage der Datenverarbeitung Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist der Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e), Abs. 2 und 3 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) i.V.m. § 4 S. 1 Nr. 2 des Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt ...
stiftungen.indd HBF LVwA Riebeck- platz Delitzscher Straße B80 - Ma gistrale Vo lk m an ns tra ße Willy-Brandt-Str. B9 1 - M er se bu rg er S tra ße Raffi neries traße B6 - R.-E.-Weise-Straße Ernst-Kam ieth-Straße Ma yba chs tr. Tu rm st ra ße Pfännerhö he Anfahrtsskizze Die Stiftung erlangt ...
des Landes Sachsen-Anhalt (Zuwendungsrechtsergänzungserlass) RdErl. des MF vom 6. 6. 2016 – 21.12-04011-8 Fundstelle: MBl. LSA 2016, S. 383 Zuletzt geändert durch RdErl. des MF vom 28.9.2022 (MBl. LSA 2022, S. 510) Bezug: RdErl. des MF vom 7. 8. 2013 (MBl. LSA S. 453) Abschnitt 1 ...