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Europäische Wasserrahmenrichtlinie Die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie ist ein weiterer Aufgabenschwerpunkt, für den das Referat Wasser als Planungsbehörde zuständig ist. Die Erstellung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen für die Anteile Sachsen-Anhalts an den Flussgebieten ...
Landesverwaltungsamt genehmigt Haushaltssatzung 2026 des Saalekreises 30.01.2026 © pixabay Der Landkreis Saalekreis hat für das Haushaltsjahr 2026 seine Haushaltssatzung vorgelegt. Nach Prüfung durch das zuständige Landesverwaltungsamt wurde die Haushaltssatzung vollständig bestätigt. Die Entscheidung...
Soziales Entschädigungsrecht Das Soziale Entschädigungsrecht umfasst insbesondere: Kriegsopfer, Opfer von Gewalttaten, Wehr- und Zivildienstbeschädigte, Impfgeschädigte. Das Wesen des Versorgungsanspruchs nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) vom 20.12.1950 ist ein gegen die Bundesrepublik Deutschland...
Druckversion Kreisfreie Stadt Halle (Saale) Endgültiges Ergebnis Gegenstand der Nachweisung Stadtratswahl 2019 Gewinn/Verlust zu 2014 Stadtratswahl 2014 Anzahl % Sitze um %-Punkte % Wahlberechtigte, Wähler/-innen, Wahlbeteiligung Wahlberechtigte 191 030 Wähler/-innen, Wahlbeteiligung 108 148...
Nutzungsbedingungen Das Denkmalverzeichnis des Landes Sachsen-Anhalt ist gemäß § 18 Abs.1 DenkmSchG LSA nachrichtlich. Die Denkmaleigenschaft hängt nicht von der Kartierung oder dem Eintrag in das Denkmalverzeichnis ab. Daher können auch Objekte, die nicht kartiert und verzeichnet sind, Kulturdenkmale...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.7.3 Open Data muss in Deutschland Standard werden! Die Bundesregierung hat mit der Digitalen Agenda 2014-2017, der Digitalen Verwaltung 2020 und dem nationalen Aktionsplan...
Rundfunkprüfungen Ergebnisse der Prüfung von ARD Aktuell (Auszug Jahresbericht Niedersächsischer Rechnungshof) Abschließender Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD Generalsekretariats Abschließender Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kinderkanals...
Druckversion Kreisfreie Stadt Halle (Saale) Endgültiges Ergebnis Gegenstand der Nachweisung Stadtratswahl 2019 Gewinn/Verlust zu 2014 Stadtratswahl 2014 Anzahl % Sitze um %-Punkte % Wahlberechtigte, Wähler/-innen, Wahlbeteiligung Wahlberechtigte 191 030 Wähler/-innen, Wahlbeteiligung 108 148...
Asylrecht/Gewährung von Flüchtlingsschutz Für die Zuerkennung von Flüchtlingsschutz müssen folgende Voraussetzungen vorliegen: Nach § 3 Abs. 1 AsylVfG wird ein Ausländer als Flüchtling anerkannt, wenn er sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen...
Güterichterverfahren Im Rahmen des sozialgerichtlichen Verfahrens ist es möglich, ein sog. Güterichterverfahren durchzuführen. Dabei handelt es sich um ein spezielles Verfahren der gütlichen Streitbeilegung, das darauf abzielt, dass die Beteiligten selbst eine einvernehmliche Lösung erarbeiten. Das...