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Strukturen in Sachsen-Anhalt Die Reichsbürgerszene besteht überwiegend aus Einzelpersonen ohne strukturelle Anbindung, aber auch aus Klein- und Kleinstgruppierungen, virtuellen Netzwerken und überregional agierenden Personenzusammenschlüssen. Schwerpunktregionen in Sachsen-Anhalt sind der Salzlandkreis...
Wirtschaftsschutz Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich weiterhin auf einem guten Weg. Sie verleiht dem Finanz- und Wirtschaftssystem der Europäischen Union sowie der gemeinsamen Währung eine große Stabilität. Hohe Produktivität und Innovationsfähigkeit der deutschen Unternehmen bei gleichzeitig...
Verfassungsschutzbehörden im Internet Bundesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Schleswig-Holstein Thüringen Zurück zur Startseite "Verfassungsschutz"
Rechtliche Grundlagen für die Verfassungsschutzbehörde Der Verfassungsschutz ist im Grundgesetz in Artikel 73 Nummer 10 b,c sowie in Artikel 87 Absatz 1 Satz 2 bereits verfassungsrechtlich verankert. Er ist bei seiner Aufgabenerfüllung an Recht und Gesetz gebunden. Seine Arbeit ist daher durch eine...
Kontrolle des Verfassungsschutzes Die Verfassungsschutzbehörde unterliegt der Kontrolle durch den Landtag. Diese Aufgabe nimmt die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) wahr. Hiervon bleiben die anderen Rechte des Landtags und seiner Ausschüsse unberührt. Die Landesregierung hat diese Kommission...
Demografiepreis würdigt lebendige Zivilgesellschaft und hohes ehrenamtliches Engagement in Sachsen-Anhalt In Magdeburg wurde am 30. November der diesjährige Demografiepreis des Landes Sachsen-Anhalt vergeben. „Die große Bandbreite der 141 eingereichten Projekte ist Beleg dafür, dass in Sachsen-Anhalt...
Förderprogramm STARK III plus EFRE - Sport frei in Weißenfels 22.09.2022 Übergabe der fertig sanierten Schulturnhalle der Albert-Einstein-Grundschule in Weißenfels. © MF LSA Übergabe der Schulturnhalle der Albert-Einstein-Grundschule in Weißenfels, v.l.: Jörg Freiwald (Stadtratsvorsitzender), Christopher...
Fristverlängerung für die Grundsteuererklärung 13.10.2022 Die Finanzminister der Länder haben im Einvernehmen mit dem Bund eine einmalige Fristverlängerung für die Abgabe der Grundsteuererklärung bis zum 31. Januar 2023 beschlossen. © MF LSA Informationen zur Grundsteuer finden Sie hier . Zurück
Geänderte Servicezeiten der Finanzämter 20.12.2022 © MF LSA Um auch einen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung zu leisten, werden die Finanzämter vom 27. bis 30.12.2022 für den Publikumsverkehr geschlossen. Dies betrifft sowohl die telefonische Erreichbarkeit als auch die Erreichbarkeit vor...
Gefälschte E-Mails im Namen der Steuerverwaltung 01.10.2024 © MF LSA Aktuell versuchen Betrüger per E-Mail oder mit gefälschten Webseiten im Namen der Steuerverwaltung an Informationen zu gelangen. Als Absender der E-Mails werden zum Beispiel ELSTER, das Finanzamt, das Bundeszentralamt für Steuern...