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Strukturen in Sachsen-Anhalt Die Reichsbürgerszene besteht überwiegend aus Einzelpersonen ohne strukturelle Anbindung, aber auch aus Klein- und Kleinstgruppierungen, virtuellen Netzwerken und überregional agierenden Personenzusammenschlüssen. Schwerpunktregionen in Sachsen-Anhalt sind der Salzlandkreis...
Wirtschaftsschutz Die deutsche Volkswirtschaft befindet sich weiterhin auf einem guten Weg. Sie verleiht dem Finanz- und Wirtschaftssystem der Europäischen Union sowie der gemeinsamen Währung eine große Stabilität. Hohe Produktivität und Innovationsfähigkeit der deutschen Unternehmen bei gleichzeitig...
Verfassungsschutzbehörden im Internet Bundesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Schleswig-Holstein Thüringen Zurück zur Startseite "Verfassungsschutz"
Rechtliche Grundlagen für die Verfassungsschutzbehörde Der Verfassungsschutz ist im Grundgesetz in Artikel 73 Nummer 10 b,c sowie in Artikel 87 Absatz 1 Satz 2 bereits verfassungsrechtlich verankert. Er ist bei seiner Aufgabenerfüllung an Recht und Gesetz gebunden. Seine Arbeit ist daher durch eine...
Kontrolle des Verfassungsschutzes Die Verfassungsschutzbehörde unterliegt der Kontrolle durch den Landtag. Diese Aufgabe nimmt die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) wahr. Hiervon bleiben die anderen Rechte des Landtags und seiner Ausschüsse unberührt. Die Landesregierung hat diese Kommission...
Demografiepreis würdigt lebendige Zivilgesellschaft und hohes ehrenamtliches Engagement in Sachsen-Anhalt In Magdeburg wurde am 30. November der diesjährige Demografiepreis des Landes Sachsen-Anhalt vergeben. „Die große Bandbreite der 141 eingereichten Projekte ist Beleg dafür, dass in Sachsen-Anhalt...
Förderprogramm STARK III plus EFRE - Sport frei in Weißenfels 22.09.2022 Übergabe der fertig sanierten Schulturnhalle der Albert-Einstein-Grundschule in Weißenfels. © MF LSA Übergabe der Schulturnhalle der Albert-Einstein-Grundschule in Weißenfels, v.l.: Jörg Freiwald (Stadtratsvorsitzender), Christopher...
Frist für Steuererklärung endet 28.08.2024 Wer seine Einkommensteuer- oder Feststellungserklärung selbst erstellt, hat noch bis zum 02. September 2024 Zeit diese an sein Finanzamt zu übermitteln. Die Abgabefrist für das Kalenderjahr 2023 endet mit Ablauf des 02. September 2024. Bei Steuerpflichtigen,...
Fristverlängerung für die Grundsteuererklärung 13.10.2022 Die Finanzminister der Länder haben im Einvernehmen mit dem Bund eine einmalige Fristverlängerung für die Abgabe der Grundsteuererklärung bis zum 31. Januar 2023 beschlossen. © MF LSA Informationen zur Grundsteuer finden Sie hier . Zurück
Fristverlängerung für die Steuerklärung 2020 06.10.2021 Für den Besteuerungszeitraum 2020 wurden die Abgabefristen für die Steuer- und Feststellungserklärungen um drei Monate verlängert. Für Steuerpflichtige, die ihre Steuer- bzw. Feststellungserklärung selbst erstellen, endet die Abgabefrist für das...