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zwischen Wissenschaft und Technologie auf der einen sowie Kunst und Kultur auf der anderen Seite. Als Förderschwerpunkt im Europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund – JTF) setzt Sachsen-Anhalt als Bauhaus-Land die NEB-Initiative gezielt ein, um den Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier ...
in Leuna gehen wir sie mit Mut und Entschlossenheit an. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft müssen Hand in Hand arbeiten, um unsere ambitionierten Ziele zu erreichen. Das BMDV trägt seinen Teil dazu bei, indem wir den Aufbau der Anlage mit 130 Millionen Euro fördern“, sagte der Bundesminister ...
auf der einen sowie Kunst und Kultur auf der anderen Seite. Als Förderschwerpunkt im Europäischen Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund – JTF) setzt Sachsen-Anhalt als Bauhaus-Land die NEB-Initiative gezielt ein, um den Strukturwandel im Mitteldeutschen Revier innovativ zu gestalten und neue ...
Aufbau © StGS Stiftungsrat Vorsitzender: Kulturstaatssekretär Dr. Sebastian Putz, Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt Petra Schrewe, Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Thomas ...
der Gerichte des Landes und der Vorsitzenden Richter an den oberen Landesgerichten gewählt. Die weiteren Mitglieder und ihre Vertreter sollen aufgrund ihrer Erfahrung im öffentlichen Leben für das Amt eines Mitglieds des Landesverfassungsgerichts besonders geeignet sein; mindestens ein Mitglied ...
werden kann. In verfahrensrechtlicher Hinsicht müssen die Umsetzungsregelungen die Staatsanwaltschaft verpflichten, bereits im Antrag auf richterliche Anordnung der Maßnahme die Art, den Umfang und die Dauer der Öffentlichkeitsfahndung konkret anzugeben. Dies umfasst insbesondere die ausdrückliche Angabe, ...
und der Bekämpfung des organisierten Verbrechens bis hin zur allgemeinen Straftatenverfolgung. Alternative Regelungsansätze wie das in den USA praktizierte anlassbezogene Vorhalten ("Einfrieren" auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden und "Auftauen" auf richterlichen Beschluss) sind bisher nicht ernsthaft erwogen ...
ist bei Online-Durchsuchungen mindestens so auszugestalten wie bei der akustischen Wohnraumüberwachung. Ergänzend zu einer richterlichen Vorabkontrolle ist eine begleitende Kontrolle durch eine unabhängige Einrichtung vorzuschreiben. Gesetzliche Regelungen, welche Online-Durchsuchungen zulassen, sollten befristet ...
Systembetreiber, Unternehmen mit wirtschaftlichen Interessen, Hacker und Hackerinnen, ausländische Geheimdienste) erforderlich. Die Privatsphäre läßt sich jedoch nur mit Rechtsvorschriften nicht ausreichend schützen. Neben bestehenden Ge- und Verboten sind wirksame technische Vorkehrungen nötig. ...
Lebensräume Ernährung & Gesundheit Garten, Selbstversorgung & Permakultur Klimaschutz Kulturelle Vielfalt, Eine Welt & fairer Handel Landwirtschaft Nachhaltiges Leben und Wirtschaften Wasser & Gewässer Zielgruppen Jugendliche bis 18 Jahre Erwachsene Senioren Multiplikatoren ...