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Fotoimpressionen © LfD ST Übergabe des Tätigkeitsberichts an die Landtagspräsidentin Frau Brakebusch © LfD ST Vorstellung des Berichts auf der Landespressekonferenz am 12. November 2019 ...
bescheiden ab, d. h. andere Staaten stellten ihren Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft in Schlüsselbereichen deutlich mehr Informationen digital zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund hatten sich die in der Bundesregierung vertretenen Parteien in ihrem Koalitionsvertrag zur 18. Wahlperiode darauf ...
Anlage Jahresbericht 2 Inhalt 1. Einleitung ...................................................................................................................... 3 1.1. Zum vorliegenden Bericht ............................................................................ 3 1.2. Die Arbeit ...
der Gefangenen, die Ausstattung von Haft- und Büroräumen sowie die Beschaffung und die Ausgabe aller für den Dienstbetrieb erforderlichen Gegenstände und Verbrauchsmittel. Wirtschaftsverwaltung Die Versorgung der Vollzugsanstalten und der Gefangenen mit Wirtschaftsgütern aller Art ist Aufgabe ...
Klar ist aber auch: Keine noch so gut ausgerüstete Polizei kann einen vollständigen Schutz sicherstellen. Die Verrohung der politischen Kultur und die Öffnung des gesellschaftlichen Diskurses für rechtsextreme und rassistische Narrative muss dringend gestoppt werden. Dafür ist eine breite ...
der Gefangenen, die Ausstattung von Haft- und Büroräumen sowie die Beschaffung und die Ausgabe aller für den Dienstbetrieb erforderlichen Gegenstände und Verbrauchsmittel. Wirtschaftsverwaltung Die Versorgung der Vollzugsanstalten und der Gefangenen mit Wirtschaftsgütern aller Art ist Aufgabe ...
der Straffälligenhilfe. Integration Mit dem Vermeiden und Verkürzen von Haft kann ein Stigmatisieren und Ausgrenzen von Straftäterinnen und Straftätern verhindert oder gemildert werden. Unter anderem wird mittellosen Täterinnen und Tätern durch gemeinnützige Arbeit ermöglicht, Ersatzfreiheitsstrafen ...
zur Wirtschaft bilden, sind möglichst kurze und reaktionsschnelle Verfahren aus volkswirtschaftlichen Gründen wichtig. Eines davon ist das Verfahren RegisSTAR zur elektronischen Führung der Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister sowie des Vereinsregisters . Das Handelsregister ...
Gemeinschaftsrecht sowie Rechtsvorschriften von Bund, Ländern oder Kommunen über die Umwelt oder mit Bezug zur Umwelt; politische Konzepte sowie Pläne und Programme mit Bezug zur Umwelt; Berichte über den Stand der Umsetzung von Rechtsvorschriften sowie Konzepten, Plänen und Programmen nach den Nummern 1 und 2, ...
könnte würde ihren Verhandlungsspielraum einseitig einschränken. Zudem müsse die Sozialagentur gem. § 75 Abs. 3 S. 2 SGB XII gewährleisten, dass die Vereinbarungen den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entsprechen. Diese Grundsätze könnten nicht eingehalten werden, wenn die Behörde verpflichtet ...