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dieses Berichts). ...
2018 ein internationales Symposium zum Zugang zu Umweltinformationen statt. Im Mai 2019 sollte die Evaluierung abgeschlossen sein. Der Bericht liegt noch nicht vor. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die Landesregierung gebeten, bei der Fortentwicklung des IZG LSA die Ergebnisse der Evaluierung ...
des Verzichts auf die Gebührenerhebung daher wieder gestrichen. Die Geringwertigkeitsgrenze gilt jetzt außerdem für alle dem Anwendungsbereich des IZG LSA unterfallenden Stellen (vgl. Nr. 7.4 dieses Berichts). ...
Theren Domplatz 2- 4 39104 Magdeburg Kontakt Fluglärmschutzbeauftragter für Sachsen und Sachsen-Anhalt Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Jörg Puchmüller Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Büro Leipzig Maximilianallee 3 04129 Leizpzig ...
des Landes Sachsen-Anhalt auf dem Gebiet der Musik. © Adamick Staatsminister und Minister für Kultur Rainer Robra beglückwünscht den neuen Preisträger: „Mit Jakob Ullmann erhält ein herausragender Musikschöpfer den Musikpreis des Landes Sachsen-Anhalt . Er ist ein Künstler, ...
Am 9. August verabschiedeten sie sich mit einem künstlerischen Programm im Turbinenhaus in Naumburg. Das Team blickt dankbar und überwältigt zurück ( ausführlicher Bericht und weitere Fotos ): „Das Eurocamp verging so unglaublich schnell, aber das ist wohl so, wenn man eine gute Zeit hat. Am 9. ...
"ordentliche Gerichtsbarkeit" erklärt sich historisch daraus, dass früher nur die Gerichte der Justiz (die Zivil- und Strafgerichte) mit unabhängigen Richtern besetzt waren. Dagegen wurde die Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit von weisungsgebundenen Beamten ausgeübt. Die Rechtsprechung im Bereich ...
ein Mitzeichnungsrecht in allen Angelegenheiten von gleichstellungspolitischer Relevanz gegeben. Dementsprechend ist für jede Kabinettvorlage ein "Gleichstellungspolitischer Bericht" zu erstellen, in dem auf die gleichstellungspolitische Relevanz der Vorlage eingegangen wird (§ 37 GGO). Gender Mainstreaming ...
der Infrastrukturleistung durch den Privaten ermöglichen soll. (2) Das Recht auf Akteneinsicht oder Aktenauskunft besteht nicht hinsichtlich solcher Verträge oder Vertragsbestandteile, die Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse beinhalten und durch deren Offenbarung dem Vertragspartner ein wesentlicher wirtschaftlicher ...
des Berichts sieht das Gesetz jedoch nicht vor. Mit dem 1. Oktober 2013 begann der gesetzlich festgelegte Evaluierungsauftrag zu laufen. Während der Bund und die meisten Bundesländer mit der Evaluierung einen unabhängigen externen Sachverständigen beauftragt haben, hat die Landesregierung beschlossen, ...