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II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 5.3.1 Die Stellungnahme der Landesregierung Die Stellungnahme der Landesregierung zu meinem I. Tätigkeitsbericht wurde als LT-Drs. 6/131 ...
aber auf die für Sachsen-Anhalt relevanten Themen, die ich auch schon in meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit angesprochen hatte, eingehen. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes von den Bürgerinnen und Bürgern aktiv genutzt wird, es aber noch zahlreiche ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1.3. Transparenzregelungen und Veröffentlichungspflichten Über den individualrechtlichen Informationszugangsanspruch hinaus ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 2.1.1. Verfassungsrechtliche Grundlagen Rechtsprechung und h. L. (BVerfGE 27, S. 71/81 f.; 103, S. 44/60; Schoch, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 1 UIG LSA - Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich (1) Zweck dieses Gesetzes ist es, den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen ...
Fischartenatlas Teil I © mwl Fischartenatlas Sachsen-Anhalt (Teil I) Der Fischartenatlas Teil I für Sachsen-Anhalt wurde im März 2013 vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt herausgegeben. Der Fischartenatlas zeigt, dass ...
Nachtaufnahme Wäscherei Sanitärgebäude 3 Sanitärgebäude 1 Sanitärgebäude 2 F2 F1 Lageplan der ZASt Halberstadt G1 Asylverfahrens- bearbeitung Alles was ich wissen muss. Everything I need to know. Tout ce que je dois savoir. Gjithçka që duhet të di. Sve što moram da znam. Hemî tiştên ku divê em bizanin. Wax ...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 4.1 Überblick In meinem I. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hatte ich berichtet, dass Brandenburg, Berlin, Schleswig-Holstein, ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. EUV - Artikel 1 Durch diesen Vertrag gründen die HOHEN VERTRAGSPARTEIEN untereinander eine EUROPÄISCHE UNION (im Folgenden "Union"), der die Mitgliedstaaten Zuständigkeiten ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 3.8.1. Die IFK und der AKIF Gem. § 12 Abs. 3 IZG LSA i. V. m. § 22 Abs. 7 DSG-LSA arbeitet der Landesbeauftragte ...