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Vk - G - In - - U - Wi - 4 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund, 970. Sitzung des Bundesrates am 21.09.2018, Ergebnisse des Bundesrates (BR) und Abstimmungsverhalten von Sachsen-Anhalt (ST) _________________________________________________________________________________ 10 Entwurf ...
Schadensregulierungsstelle Regionalbüro Nord Soltau Winsener Straße 34 g 29614 Soltau Rechtsgrundlage für die Abgeltung von Schäden ist Art. 3 § 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte bei vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik Deutschland (Streitkräfteaufenthaltsgesetz – SkAufG ...
Abwasseranlagen RZWas 2016 Anlage 8 der REWas 1992 und der Trinkwasserversorgung die Anlagen Zuwendungsantrag RZWas 2016 Wasserversorgungsanlagen RZWas 2016 Anlage 4 der REWas 1992 jeweils zweifach eingereicht werden. Die o. g. Anlagen finden Sie als ausfüll- und abspeicherbare Formulare unter ...
und Straßenpersonenverkehr. Rechtliche Grundlage sind hierbei internationale Vorschriften wie die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr als auch nationale Vorschriften wie z. B. das Fahrpersonalgesetz (FPersG) und die Fahrpersonalverordnung (FPersV). ...
Sachsen-Anhalt (Organisationsgesetz Sachsen-Anhalt – E-OrgG LSA) durch das Kabinett beschlossen und zur Anhörung freigegeben. Mit dem Gesetzentwurf soll nach der Gesetzesbegründung die Fortschreibung des Verwaltungsmodernisierungsgrundsätzegesetzes erfolgen. Der Gesetzgeber ist sich in diesem Zusammenhang ...
Voraussetzungen „aus einer Hand“ hergestellt und verantwortet werden. Gleiches gilt auch für die Basisdienste im Sinne des § 17 EGovG LSA. Das MID ist somit auch direkter Ansprechpartner des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das auf Bundesebene für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ...
Telefonnummer: (030) 243 458-20 oder -84 Berlin, den 9. Oktober 2018 E r l ä u t e r u n g e n zur 971. Sitzung des Bundesrates am 19. Oktober 2018 I n h a l t s v e r z e i c h n i s TOP Titel der Vorlage Seite ! TOP 1 Wahl des Präsidiums 4 TOP 2 Wahl der Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden ...
der Sitzung: 11:35 Uhr 1 Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz - RegMoG) Zustimmungsgesetz gemäß Artikel 84 Absatz 1 Satz 5 und 6, Artikel 87 Absatz 3, Artikel 91c Absatz 5, Artikel 108 ...
Enthaltung zu Ziffer 1 Zustimmung zum Gesetz; Zustimmung zu Ziffer 2 - G - 7 Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG Drucksache 255/19 Ergebnis BR / Abstimmung ST: Die Einberufung des Vermittlungsausschusses wurde nicht verlangt. - In - 3 Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt ...
DLG-Mitteilungen, 4, 76-79 GREINER, B., 2014: Was kommt nach der Überflutung? , Bauernzeitung, 15, 42-43 GREINER, B./ HERTWIG, F., HOCHBERG, H., PRIEBE, R., RIEHL, G., SCHUPPENIES, R., 2014: Auswirkungen einer unterlassenen Phosphor- und Kaliumdüngung – Ergebnisse aus sechzehnjährigen Grünlanddüngungsversuchen ...