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Tarifdatenblatt im Kontext von § 11 TVergG LSA für die Öffentliche Auftragsvergabe Seite 1 von 3 Tarifbereich/Branche: Feinkeramische Industrie Letzte Aktualisierung Datenblatt: 16.01.2026 Einschlägige Tarifverträge, die gem. § 11 Abs. 1 TVergG LSA für die Ausführung der Leistung am Ort ...
mit Bestellungsbescheid vom 23.06.2025 Herr Louis Rieche als betriebsangehöriger Vertreter für die Ausführung der Feuerstättenschau nach § 14 Absatz 1 SchfHwG und die dabei anfallenden Tätigkeiten nach § 14 Absatz 2 Satz 1 und 2 SchfHwG im Kehrbezirk Harzkreis Nr. 18 bestellt. Die Ausführung der Feuerstättenschau erfolgt ...
Bewilligung einer Ausnahme für die Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen gemäß § 6 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) Informationen für Antragsteller Die zuständige Behörde kann auf Antrag die gestaltende Mitwirkung von Kindern und vollzeitschulpflichtigen Jugendlichen ...
Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz Genehmigung, Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 10 Abs. 8 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und den Maßgaben der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) über die Entscheidung zum Antrag der Biogas Produktion ...
des Bereichs der Straßenbahnhaltestelle „Hauptbahnhof“ (Steige C und D) in beide Richtungen). § 2 Verbot (1) Im Geltungsbereich dieser Verordnung ist das Führen von Waffen und Messern verboten. (2) Waffen sind alle Waffen im Sinne des § 1 Abs. 2 des Waffengesetzes (WaffG). § 3 Ausnahmen ...
Bundesstatistikgesetz Beispiel einer CSV-Datei zur Mel- dung einer Fehlanzeige entfällt. 02.10.2025 Destatis, H16 Oktober 2025 Seite 3 von 10 Unterrichtung nach § 17 Bundesstatistikgesetz (BStatG)1 und nach der Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 (DS-GVO)² Zweck, Art und Umfang der Erhebung Die Bundesstatistiken ...
Beschreibung Opferpension nach § 17a StrRehaG Hier finden Sie den Wortlaut des § 17a StrRehaG über die besondere Zuwendung (Opferpension) (derzeit eine Nur-Leseversion) StrRehaG Hier finden Sie das gesamte Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz HHG Hier finden Sie den Wortlaut des Häftlingshilfegesetzes § 82 ...
Im p re ss u m : R P G ie ß e n , Ju n i 2 02 5 Güterhändler An-/ Verkäufe mit Annahme/ Abgabe von Bargeld ab 10.000 € Edelmetallhändler An-/ Verkäufe mit Annahme/ Abgabe von Bargeld ab 2.000 € Kunsthändler und Kunstvermittler An-/ Verkäufe ab 10.000 € bar oder un- bar sowie Vermittlungen ...
betragen, nicht (mehr) festgesetzt. Mit dem Gesetz zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 21. Februar 2018 (GVBl. LSA 2018, S. 10 ff.) wurde in § 10 Abs. 1 IZG LSA zudem ein Verweis auf § 2 Abs. 2 VwKostG LSA aufgenommen: Damit wurde die Möglichkeit eingeführt, ...
Schl.- Nr. Oberfunktion 26 der staatlichen Haushaltssystematik Personalausgaben, (Geld-)Leistungen für Berechtigte, sonstige lfd. und einmalige Ausgaben Zuschüsse an freie Träger HG 4, OG. 51/54, 81, G. 671, 681, 685, 863 G. 684, 893 Beträge in vollen Euro Spalte 1 Spalte 2 13–14 15–25 26–36 Jugendarbeit ...