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antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ). Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ). Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...
auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...
relevante Anlagen saniert oder reaktiviert werden, damit Wasser in trockenen Phasen angestaut werden kann. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf rund 180.000 Euro, 90 Prozent der Kosten trägt das Umweltministerium, je fünf Prozent der Landkreis Stendal und der Unterhaltungsverband „Trübengraben“. ...
genehmigt; im Gesamtjahr 2022 hatten 48 Anlagen mit einer Leistung von 256 Megawatt grünes Licht erhalten. „Auch wenn Lieferengpässe, Fachkräftemangel und schleppende Genehmigungsverfahren für Schwerlasttransporte den Ausbau aktuell erschweren, zeigt der Trend bei Genehmigungen deutlich nach oben“, ...
Einzelplan 19 - Informationstechnologie und Kommunikationstechnik (ITK) Einzelplan 20 - Hochbau Anlagen zur - Haushaltrechnung Abschnitt B - Vermögen und Schulden ...
und -anlagen zur Sicherung, Sanierung, Restaurierung sowie Modernisierung, insbesondere unter den Aspekten der Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit. Es muss ein unmittelbarer oder mittelbarer Bezug zur Braunkohleförderung und Energiegewinnung erkennbar sein. In Sachsen-Anhalt ist die Investitionsbank ...
Entschließung der 21. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 13. Dezember 2010 in Kleinmachnow Open Data: Mehr statt weniger Transparenz! Die WikiLeaks-Debatte zeigt beispielhaft sowohl ein wachsendes Bedürfnis der internationalen Öffentlichkeit nach verbesserter Information...
für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist in der Anlage 2 zu Artikel 1 des Vierundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (BWG) vom 25. Juni 2020 (BGBl. I S. 1409) beschrieben. Sie ist seit dem 30. Juni 2020 in Kraft getreten. Für das Land Sachsen-Anhalt sind gegenüber ...
der gesamten Anlage im Wohnhaus an. Für die teilweise Wiederherstellung des Stromflusses berechnete die Firma über 3.300 Euro, die natürlich sofort bezahlt werden musste. Die Seniorin erstattete Anzeige. Seeburg/ Parkautomat beschädigt Am Nordstrand haben Unbekannte einen Parkautomaten aufgebohrt ...