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Für Anträge, in denen der Bürger die Information erhält, gilt die aufgrund von § 10 Abs. 3 IZG LSA erlassene Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO; vgl. Anlage 2 ), die für die Durchführung der Akteneinsicht einen Gebührenrahmen in Höhe von 0 bis 1.000 ...
3. Änderungsanordnung vom 17.01.2025 (PDF nicht barrierefrei) Aktuelles: Öffentliche Bekanntmachung zur vorläufigen Anordnung vom 30.06.2025 zum 15.09.2025 (PDF nicht barrierefrei) Anlage zur vorläufigen Anordnung vom 30.06.2025 - Besitzregelungskarte (PDF nicht barrierefrei) ...
der Informationsfreiheitsgesetze ( Anlage 7 ), die Stärkung von Open Data ( Anlage 6 ) und den Zugang der Bürger zu einem europäischen Nanoprodukteregister ( Anlage 9 ) ausgesprochen. Die im Berichtszeitraum gefassten Entschließungen sind im Anhang des Tätigkeitsberichts aufgeführt. Entschließungen, die insbesondere ...
hier durch nicht standsichere Grubenhohlräume/-schächte, dauerhaft abfließende belastete Grubenwässer und sonstige gefährliche Übertage-Anlagen (z. B. Halden, Absetzteiche und ehemalige Tagesanlagen der Bergwerke). Projektziel ist die Entlassung dieser Bergwerke aus der Bergaufsicht. Voraussetzung dafür ist ein dauerhaft ...
Die Projektkalkulation sowie der angestrebte Umsetzungszeitplan liegen dem Antrag in Form der Anlagen A und B bei. Stand: In Planung HWSB Elbdeich li. Km 0,0-1,43 Aktenzeichen: 12.07.0./00052/25/ Ziel: Zur Umsetzung der Landesstrategie des Landes ...
Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag_RL_LAP.docx ...
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Allgemeine Erlasse Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 29.01.2019 - BvC 62/14 Aufstellung der Wählerverzeichnisse Benennung von Wählergruppen, Unterstützungsunterschriften Anlage Erlass vom 23.01.2014-33.2 Änderung der KWO LSA ; Anlage 9a - ...
der sich bei dem Petitionsausschuss über die von der Anlage des Antragstellers ausgehenden Lärm- und Staubbelästigungen beschwert hatte. In Abstimmung mit dem Innenministerium, das ebenfalls in dieser Angelegenheit kontaktiert worden war, bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass im Umgang mit den geschilderten ...