Seite 61 von 311 | ( 3104 Treffer )
Sortieren nach
2023_06_22_Anlage1_Handreichung_FormPruef_V2.docx – Dateigröße: 40 KB Download der Datei 2023_06_22_Anlage1_Handreichung_FormPruef_V2.docx Anlage 2 zur Handreichung Dateiname: 2023_06_22_Anlage2_Handreichung_Bewertungsmatrix_V2.xlsx – Dateigröße: 19 KB Download der Datei ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 16.2 Kein Zugang zu nicht vorhandenen Informationen – Umgang mit Verstößen gegen eine ordnungsgemäße Aktenführung In der Praxis häufen sich die Fälle, dass sich Petenten...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 16.3 Akteneinsicht im Zusammenhang mit einem Straßenausbau Ein Antragsteller will die Rechtmäßigkeit der von einer Stadt nach dem Kommunalabgabengesetz Sachsen-Anhalt...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 16.7 Zugang zum Bericht über die Evaluierung der OWiSch-Datenbank Ein Petent hatte Zugang zum Bericht über die Evaluierung der OWiSch-Datenbank (vgl. XI. Tätigkeitsbericht...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 6.3 Das (Haushalts-)Informationssystem Sachsen-Anhalt Im Juli 2014 hat mir das Ministerium der Finanzen eine Kabinettvorlage „Aufbau und Einführung eines Informationssystems...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des III. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung § 10 ArchG-LSA - Benutzung des Archivgutes (1) Das Recht, öffentliches Archivgut nach Maßgabe dieses Gesetzes zu nutzen, steht allen, die ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen, auf Antrag zu, soweit durch Rechtsvorschrift...
II. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2010 bis 30. September 2012 4.2.2 Informationsfreiheitsgesetze mit Landesinformationsregistern In ihren Informationsfreiheitsgesetzen der neuen Generation haben Bremen (Brem.GBl. 2006, S. 263; letztere...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 5.7.2 Forderungen für die neue Legislaturperiode des Bundes Anlässlich der 18. Legislaturperiode im Bund hat die Konferenz festgestellt, dass der freie Zugang der Bürgerinnen...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des I. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 10 ArchG-LSA - Benutzung des Archivgutes (1) Das Recht, öffentliches Archivgut nach Maßgabe dieses Gesetzes zu nutzen, steht allen, die ein berechtigtes Interesse glaubhaft machen, auf Antrag zu, soweit durch Rechtsvorschrift...
Verfahren und Personal Staatsanwaltschaften Weitere Informationen aus dem Bereich der Staatsanwaltschaften erhalten Sie unter den nachfolgenden Stichwörtern: Ermittlungsverfahren Kosten eines Strafverfahrens Strafvollstreckung Personal der Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren Im Ermittlungsverfahren...