Finden in Sachsen-Anhalt

Artikel 47 - Befugnisse (1)    Jeder Mitgliedstaat sieht durch Rechtsvorschriften vor, dass jede Aufsichtsbehörde über wirksame Untersuchungsbefugnisse verfügt. Diese Befugnisse umfassen zumindest die Befugnis, von dem Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter Zugang zu allen personenbezogenen Daten,...

Alle News zum Strukturwandel Land fördert 5G-Campusnetz in Elsteraue mit rund 1,3 Millionen Euro 07.05.2025 Sachsen-Anhalts Digitalministerin Dr. Lydia Hüskens hat heute einen Förderbescheid über rund 1,3 Millionen Euro an die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in Elsteraue (Burgenlandkreis) überreicht....

Land fördert 5G-Campusnetz in Elsteraue mit rund 1,3 Millionen Euro 07.05.2025 Sachsen-Anhalts Digitalministerin Dr. Lydia Hüskens hat heute einen Förderbescheid über rund 1,3 Millionen Euro an die Infra-Zeitz Servicegesellschaft mbH in Elsteraue (Burgenlandkreis) überreicht. Gefördert werden mit Strukturwandelmitteln...

Hinweise und Informationen zum Brexit Angemessenheitsbeschlüsse verabschiedet Die Kommission hat am 28. Juni 2021 zwei Angemessenheitsbeschlüsse zum Vereinigten Königreich angenommen - einen im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und einen im Rahmen der Richtlinie zum Datenschutz bei der...

Rechtsantragstelle Die Rechtsantragstelle bietet Ihnen direkte und praktische Hilfestellung, wenn Sie Anträge und Schriftsätze an das Gericht richten wollen. Sie können z.B. Klagen, Klageerwiderungen, einstweilige Verfügungen/Anordnungen und andere Erklärungen dort zu Protokoll geben.  Eine kostenlose...

2. ANTRAGSAUFRUF 2024 ZUR MAßNAHME „ERHALTUNG DES STEIL- LAGENWEINBAUS IM WEINBAUGEBIET SAALE- UNSTRUT IN SACHSEN-ANHALT“ ZUR MAßNAHME „ERHALTUNG DES STEIL- LAGENWEINBAUS IM WEINBAUGEBIET SAALE- UNSTRUT IN SACHSEN-ANHALT“ Magdeburg, den 27.05.2024 2. Antragsaufruf 2024 für die Förderung der Maßnahme...

V. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2016 bis 30. September 2018 10.1 Entschließung: „Soziale Teilhabe braucht konsequente Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften“ Eine offene und transparente Verwaltungskultur ist eine Voraussetzung...

§ 11a IZG LSA - Informationsregister  (1) Die Stellen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a stellen folgende Informationen in einem Informationsregister bereit: Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes in der aktuellen Fassung, Gutachten, Studien und Beraterverträge, soweit sie...

Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des III. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung § 4g BDSG - Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz (1) Der Beauftragte für den Datenschutz wirkt auf die Einhaltung dieses Gesetzes und anderer Vorschriften über den Datenschutz hin. Zu diesem Zweck kann sich...

IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informations­freiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 12.6 Entschließung: „Mit Transparenz gegen ‚Fake News‘“ Internet und soziale Medien eröffnen zunehmend auch Möglichkeiten für die gezielte Verbreitung von Falschmeldungen...