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Wasserrückhalt von Anfang an mitdenken“, erklärte Willingmann weiter. Damit sich Kommunen gegen Starkregen und Sturzfluten besser rüsten können, soll noch in diesem Jahr das Förderprogramm „Klima III“ mit einem Volumen von 25 Millionen Euro starten. Das Ministerium plant, die Errichtung kommunaler Anlagen ...
Mittels einer Großelektrolyse-Anlage mit einer Leistung von 30 Megawatt soll künftig unter Einsatz von erneuerbarem Strom aus dem nahe gelegenen Windpark grüner Wasserstoff produziert werden. In einer eigens dafür gesolten Salzkaverne zwischengespeichert, kann der grüne Wasserstoff ...
durch eine vorgezogene Flurstücksbildung auf der Grundlage des Liegenschaftskatasters festgelegt und durch Grenzfeststellung spätestens nach einem Jahr in der Örtlichkeit übertragen. Die Sonderung ist zulässig, wenn die Lage der vorgezogenen Flurstücksgrenzen in einer Skizze (als Anlage zum Antrag) ...
die Bereichsausnahme nur für laufende und nicht auch für abgeschlossene Steuerverfahren gelten soll. Auch findet sich in der Gesetzesbegründung ein Hinweis, dass mit dem Ausschlussgrund des § 3 Abs. 1 Nr. 11 IZG LSA das Akteneinsichtsrecht des Steuerpflichtigen im konkreten steuerlichen Verwaltungsverfahren ...
die Bereichsausnahme nur für laufende und nicht auch für abgeschlossene Steuerverfahren gelten soll. Auch findet sich in der Gesetzesbegründung ein Hinweis, dass mit dem Ausschlussgrund des § 3 Abs. 1 Nr. 11 IZG LSA das Akteneinsichtsrecht des Steuerpflichtigen im konkreten steuerlichen Verwaltungsverfahren ...
42 Millionen Euro unterstützt das Ministerium kleine, mittlere und große Betriebe unter anderem bei der energieeffizienten Sanierung von Gebäuden, dem Austausch ineffizienter technischer Anlagen sowie der Installation erneuerbarer Energiequellen für die Versorgung mit Strom und Wärme. Weiterlesen ...
Entschließung der 25. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 27. November 2012 in Mainz Parlamente sollen in eigener Sache für mehr Transparenz sorgen! Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern nehmen die Parlamente von den für sonstige öffentliche Stellen bestehenden...
Entschließung der 25. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 27. November 2012 in Mainz Parlamente sollen in eigener Sache für mehr Transparenz sorgen! Die Informationsfreiheitsgesetze von Bund und Ländern nehmen die Parlamente von den für sonstige öffentliche Stellen bestehenden...
hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den entsprechenden Beschluss zum III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit gefasst (LT-Drs. 7/1363, siehe Anlage 3a ). Darin weist er darauf hin, dass ein Transparenzgesetz einen wichtigen Beitrag für eine moderne und lebendige Demokratie leisten kann. ...
von 6,25 Quadratkilometern. Die Anlage wurde im Jahr 2020 an die Bundeswehr übergeben. © MF LSA neu gebautes Unterkunftsgebäude auf dem Gelände der Clausewitz-Kaserne in Burg Der Bundesbau in Sachsen-Anhalt hat unter anderem auf dem Gelände ...