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zum Mit- und Nachmachen bewegen.“ Der Staatssekretär verwies dabei auf die Unterstützungsangebote von Land und Bund. So sind im Rahmen der Artensofortförderung in diesem Jahr wieder zahlreiche Projekte gefördert worden, u. a. zur Renaturierung von Teichen und Seen, Anlage von Blühwiesen, Herstellung ...
des Landes sicher. Dies geschieht durch die Liquiditätsplanung und das tägliche Liquiditätsmanagement (Liquiditätsaufnahme /-anlage im Geldmarktbereich). Hauptaugenmerk liegt neben den Refinanzierungs- und Liquiditätsrisiken auf der Planbarkeit der Zinsausgaben sowie dem Ziel möglichst geringer dauerhafter ...
die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine Zusammenlegung von IFG, UIG und VIG sowie eine Harmonisierung der einzelnen Regelungen gefordert hat ( Anlage 9 ). ...
Zum Seitenanfang Regenwasserabflüsse Versickerung von Niederschlagswasser im Straßenbereich Eine Übersicht über verfügbare Anlagen zur Behandlung von Straßenabflüssen inklusive deren Kosten finden Sie in der Broschüre Dezentrale Behandlung ...
antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ). Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ). Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...
auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...
Bis zu einem Streitwert von 500 Euro (einschließlich) wird eine Gebühr von 35 Euro angesetzt. Bei einem Streitwert von z.B. 5.000 Euro beträgt die Gebühr 146 Euro. Eine Tabelle der Gebühren für alle Streitwerte bis 500.000 Euro finden Sie als Anlage 2 zum Gerichtskostengesetz (GKG), dessen aktuelle Fassung ...
relevante Anlagen saniert oder reaktiviert werden, damit Wasser in trockenen Phasen angestaut werden kann. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf rund 180.000 Euro, 90 Prozent der Kosten trägt das Umweltministerium, je fünf Prozent der Landkreis Stendal und der Unterhaltungsverband „Trübengraben“. ...
genehmigt; im Gesamtjahr 2022 hatten 48 Anlagen mit einer Leistung von 256 Megawatt grünes Licht erhalten. „Auch wenn Lieferengpässe, Fachkräftemangel und schleppende Genehmigungsverfahren für Schwerlasttransporte den Ausbau aktuell erschweren, zeigt der Trend bei Genehmigungen deutlich nach oben“, ...