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in die Politik, ermöglicht demokratische Kontrolle und erhöht die Akzeptanz politischer – insbesondere gesetzgeberischer – Entscheidungen. In ihrer Entschließung „Transparenz im Rahmen politischer Entscheidungsprozesse – Verpflichtendes Lobbyregister einführen“ vom 12. Juni 2019 in Saarbrücken ( Anlage 9 ) ...
bei der Sicherung des kontaminierten Grundwassers auf dem ehemaligen Chemieparkgelände spielt. Die Modernisierung dieser Anlage ist ein weiterer wichtiger Schritt zur langfristigen Sanierung der Altlasten im Bereich Bitterfeld-Wolfen. Die Region Bitterfeld-Wolfen ist heute ein bedeutender Wirtschaftsstandort ...
sich für die Stärkung der Transparenz auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene einzusetzen ( Anlage 9 ). Sie verlangt insbesondere: den Anspruch auf freien Zugang zu amtlichen Informationen endlich in alle Verfassungen aufzunehmen, einen gesetzlich geregelten effektiven Schutz von Whistleblowern, ...
Kilowattpeak Leistung. Im Zusammenspiel mit einer später möglichen Erweiterung der Anlage um einen Batteriespeicher könnte die Kläranlage künftig sogar energieautark laufen, also gänzlich ohne externe Energie auskommen. Im Mittelpunkt der Investition steht der verfahrenstechnische Umbau der biologischen ...
gestoppt werden. Dem Umweltministerium ist es in den vergangenen Wochen allerdings gelungen, kurzfristig weitere 15 Millionen Euro bei der Europäischen Union (REACT-EU) zu beantragen. Zu den förderfähigen Maßnahmen zählen unter anderem der Ersatz von ineffizienten Anlagen und Aggregaten, ...
sich nach den durch die Kultusministerkonferenz festgelegten Standards in der ersten Fremdsprache. Schülerinnen und Schüler, die sich der Sprachfeststel- lungsprüfung unterzogen haben, erhalten eine Beschei- nigung (Anlage 1). Bei nicht ausreichenden Leistungen kann die Sprachfeststellungsprüfung einmal wiederholt werden. d) Nach bestandener ...
05.11.2025 Vorbereitungen für das Winterhalbjahr: Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft öffnet Wehr-Anlagen im Flussbereich Osterburg 04.11.2025 Erfahrungsaustausch mit der Städteregion Aachen führt Gäste an Orte des Elbe-Hochwassers 2013 ...
05.03.2025 Deiche des Landes auf dem Prüfstand: Schaukommissionen besichtigen die Anlagen des Hochwasserschutzes Termine 03.02.2025 Anmeldungen sind ab sofort möglich: Termine für Schulung der Wasserwehren 16.01.2025 ...
Entschließung der 7. Internationalen Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten vom 4. bis 5. Oktober 2011 in Ottawa (Kanada) Mehr Transparenz ist eine internationale Aufgabe Transparenz ist eine essenzielle, unverzichtbare Voraussetzung für eine gelebte Demokratie. Demokratie und Rechtsstaat können...
Umsatzsteuer Vordrucke Bundesministerium der Finanzen Erklärungen zur Umsatzsteuer, Anträge und Anlagen Formular-Management-System (FMS) Merkblätter zur Umsatzsteuer Internetpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen ...