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auf die Umwelt relevanter Anlagen sind nach der europäischen Richtlinie 2010/75/EU über Industrie-Emissionen (IE-RL) durch ein System von Umweltinspektionen zu prüfen. Für die von der Richtlinie erfassten Deponien besteht nach § 47 Abs. 7 Kreislaufwirtschaftsgesetz in Verbindung mit der Deponieverordnung ...
der Windkraft essentiell. Wir benötigen dafür aber auch eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Deshalb halte ich die Ausstattung von Windparks mit bedarfsgesteuerter Nachtkennzeichnung für geboten und begrüße es sehr, dass auch die Anlagen bei uns im Land entsprechend aufgerüstet werden“, erklärte ...
Für Anträge, in denen der Bürger die Information erhält, gilt die aufgrund von § 10 Abs. 3 IZG LSA erlassene Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO; vgl. Anlage 2 ), die für die Durchführung der Akteneinsicht einen Gebührenrahmen in Höhe von 0 bis 1.000 ...
Vorbereitung und Durchführung der Europawahl und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 Anlage 1 , Anlage 2 , Anlage 3 (Gem. RdErl. der Landeswahlleiterin und des MI vom 19. Dezember 2023) Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen (Bek. der Landeswahlleiterin vom 17.10.2023, Fundstelle: MBl. LSA S. 406) ...
der Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts stehen im Auskunftsportal der Finanzverwaltung unter https://mf.sachsen-anhalt.de/steuern/grundsteuer zur Verfügung. Hier können Sie auch alle Fragen zur Grundsteuerreform stellen. Dateivorlagen für Sammelabfrage Sammelanfrage Vorlage Excel (9.24 KB) ...
konnte auf einer Freifläche im Hof von vielen Interessenten bei wiederholten Einsätzen beobachtet werden. Fortlaufend umlagert war auch der Fahrsimulator, auf dem viele vor allem junge Gäste selbst ans Steuer durften und sich in verschiedenen Einsatzszenarien übten. Zudem konnten Käsesorten ...
Umweltverträglichkeitsstudie (UVS-Textteil) UVS zum Planfeststellungsverfahren Kartenteil I (Anlage 1 - 6) UVS zum Planfeststellungsverfahren Kartenteil II (Anlage 7 - 12) UVS zum Planfeststellungsverfahren Anlage 13 (Textteil) UVS zum Planfeststellungsverfahren Anlage 13 (Kartenteil) Die in den Anlagen der UVS ...
Download Antragsunterlagen Antragsunterlagen Landesaktionsplan Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Download der Datei Anlage_1_Barrierefreiheit_21122023.pdf Antrag_RL_LAP.docx Download der Datei Antrag_RL_LAP.docx ...
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Entschließung der 23. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 28. November 2011 in Berlin Informationsfreiheit ins Grundgesetz und in die Landesverfassungen Demokratie und Rechtsstaat können sich nur dort wirklich entfalten, wo auch die Entscheidungsgrundlagen staatlichen Handelns...