Seite 131 von 749 | ( 7486 Treffer )
Sortieren nach
Und die deutsche Staats-Bürgerschaft bekommen. Dafür gelten bestimmte Regeln. Die Menschen müssen zum Beispiel: sich zu den Grund-Werten vom deutschen Staat bekennen die deutsche Sprache verstehen und sprechen können Wissen über Deutschland haben ein eigenes Einkommen haben Zum Beispiel: Sie bekommen ...
die Gesetzgeber in Bund und Ländern auf, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Informationsfreiheit by Design zu schaffen und hierfür die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, sofern dies noch nicht geschehen ist ( Anlage 8 ). Dies gilt auch für das geplante Transparenzgesetz in Sachsen-Anhalt. ...
die Gesetzgeber in Bund und Ländern auf, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Informationsfreiheit by Design zu schaffen und hierfür die notwendigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, sofern dies noch nicht geschehen ist ( Anlage 8 ). Dies gilt auch für das geplante Transparenzgesetz in Sachsen-Anhalt. ...
uns, dem Auftraggeber auf dessen Verlangen nach § 17 Abs. 1 TVergG LSA die Entgeltabrechnungen und die Entgeltabrechnungen des Nachunternehmers sowie die Unterlagen über die Abführung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen nach § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVergG und die zwischen mir/ ...
und Sedimentrückhaltung in der Fläche gefahrlose Wasserableitung durch die Ortslage Bodenbearbeitung und Bearbeitungsrichtungen sind anzupassen (Sofortmaßnahmen) Anlage von Landschaftselementen Öffnen bzw. Neubau von Gräben und Anstaubereichen in der Feldlage/Ortslage Arrondierung von Flurstücken ...
die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine Zusammenlegung von IFG, UIG und VIG sowie eine Harmonisierung der einzelnen Regelungen gefordert hat ( Anlage 9 ). ...
antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ). Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ). Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...
Strandqualität größere Badestelle; Strände renaturiert und mit Sand aufgefüllt Einschätzung der sanitären Anlagen kostenpflichtige behindertengerechte Toilettenanlage Erreichbarkeit mit PKW erreichbar; kostenpflichtige Stellflächen für PKW´s Gastronomieangebote Imbiss Versorgung Gil-lato Softeis ...
auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...