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verwendet (neben den Begriffen "Einkommen" und "Einkünfte" etwa auch "Wohnung", "Kindergeld", "Arbeitnehmer"), ist wegen fehlender Begriffsbestimmungen nicht abschließend bestimmbar, welche Behörden die Auskunftsersuchen stellen dürfen. Dies jedoch ist nach dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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des Jahres 2010 digitale Zähler in Häuser und Wohnungen eingebaut werden müssen, die den tatsächlichen Energieverbrauch (z. B. Strom und Gas) und die tatsächliche Nutzungszeit messen (Smart Metering). Damit sollen Verbraucher ihren Energieverbrauch künftig besser kontrollieren und steuern ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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................................................................................... 8 5 Datenqualität, Sicherungsmaßnahmen durch die Bundesländer ............................ 9 6 Angaben zur Datenlieferung an Zentrale Stellen der AdV ....................................... 9 Anlage 1: Kachelinformationsdatei Anlage 2: Beispiel Datenstruktur Anlage 3: Codeliste der Erfassungs- ...
Bereich: Geodatenportal
Aktualisiert: 05:10 19.12.2025
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(OZG-ID: 10169) wurden sämtliche der relevanten Leika-IDs medienbruchfrei digitalisiert. Die erforderlichen Antragsdaten und Anlagen werden dabei mittels einer Standardschnittstelle direkt aus dem Online-Dienst in die gängigsten Fachverfahren übertragen. Soweit gewünscht, steht den Fahrerlaubnisbehörden ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
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Anlage 4: Wertungskriterien Seite 1 von 3 Die Bewertung der Angebote erfolgt anhand der nachfolgenden Kriterien. Wertungskriterium Wertungspunkte 1. Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke Max. 50 Die Höhe der Wirtschaftlichkeitslücke wird wie folgt bewertet: 𝑃𝑖 = 𝑀𝐴𝑋 (0; 2 − 𝐸𝑖 𝐸𝑚𝑖𝑛 ) × ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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nicht vollständig vor, ist Folgendes zu beachten: o Die Pflicht, ein erweitertes polizeiliches Führungszeugnis vorzulegen, bleibt bestehen. Es ist ein Nachweis über die Beantragung vorzulegen (siehe hierzu Anlage 1). o Da aufgrund der i.d.R. erst kurzen Aufenthaltsdauer in Deutschland das Führungszeug- nis ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 06:01 21.12.2025
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Anlage 8 ; vgl. auch Anlage 9 und unter 3.7.1 ). Schutz von Whistleblowern Die Konferenz sprach sich ferner dafür aus, Beschäftigte, die  Rechtsverstöße in Behörden und Unternehmen aufdecken, vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu schützen. In vielen Fällen seien es erst diese Whistleblower, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 06:01 21.12.2025
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bei einer Maßnahme mit einer Dauer von mehr als 14 Tagen PDF 03/24   Umzugskosten     035_037 Information für die Beantragung der UKV PDF 06/20 035_030 Antrag auf Gewährung von Umzugskostenvergütung - UKV PDF 06/20 035_033 Anlage 1 UKV  Mietentschädigung/Maklergebühren ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
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Waffen- und Messerverbotszone in Halle (Saale) Ab 01.05.2025 gilt im Bereich um den Riebeckplatz eine Waffen- und Messerverbotszone. Die Verordnung zur Einrichtung der Waffen- und Messerverbotszone (WuMVZ HAL) sowie die Anlage zum Geltungsbereich kann hier eingesehen bzw. ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 02:05 19.12.2025
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Anlage 8 ; vgl. auch Anlage 9 und unter 3.7.1 ). Schutz von Whistleblowern Die Konferenz sprach sich ferner dafür aus, Beschäftigte, die  Rechtsverstöße in Behörden und Unternehmen aufdecken, vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen zu schützen. In vielen Fällen seien es erst diese Whistleblower, ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
Format: Seite