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Entschließungen im Berichtszeitraum wie zum Verbraucherschutz ( Nr. 3.6 ) habe ich bereits berichtet. Darüber hinaus hat sich die Konferenz gegen eine Flucht öffentlicher Stellen ins Privatrecht ( Anlage 11 ) und für einen effektiven presserechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber allen Behörden – auch des Bundes – ...
Delegationsbesuch aus Usbekistan und Kasachstan am 1.6.2022 in Leuna und Bitterfeld-Wolfen 01.06.2022 © LAF Usbekisch-kasachische Delegation in Leuna © LAF Delegation im Technikraum der CoTra-Anlage ...
eine wesentliche Rolle spielt. SOS ist Teil des OGC SWE Standards und erlaubt es, Sensoren und deren Daten über dasWeb auffindbar und für Zugriffe verfügbar zu machen. Für SOS sind zwei Anbindungen (Engl.: „bindings“) definiert, nämlich SOAP (Simple Object Access Protocol) oder KVP (Key Value Pair). Zugang ...
Delegationsbesuch aus Usbekistan und Kasachstan am 1.6.2022 in Leuna und Bitterfeld-Wolfen 01.06.2022 © LAF Usbekisch-kasachische Delegation in Leuna © LAF Delegation im Technikraum der CoTra-Anlage ...
veraltete Windenergieanlagen sollen durch 16 moderne und effizientere Anlagen ersetzt werden. Auf weniger als zwei Dritteln der ursprünglichen Fläche wird der Energieertrag versechsfacht. Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat am heutigen Donnerstag in Zahna-Elster (Landkreis ...
Entschließung der 25. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 27. November 2012 in Mainz Mehr Transparenz bei Krankenhaushygienedaten Das Vertrauen der Bevölkerung in das deutsche Gesundheitssystem, insbesondere in unsere Krankenhäuser, hat im Laufe der letzten Jahre abgenommen....
allen Bürger*innen, unabhängig von ihrer wirtschaftlichen Ausgangslage, einen Anspruch auf ein festes und regelmäßig vom Staat ausgezahltes Einkommen zur eigenen Grundsicherung. Gefährdeten Personengruppen, die aufgrund ihrer prekären finanziellen Lage am Rande der Gesellschaft leben, kann mit einem bedingungslosen ...
entsteht (Prinzip der Allgemeinwohlverträglichkeit einer Maßnahme). Sofern Entsorgungsanlagen dem aktuellen Stand der Technik entsprechen und ordnungsgemäß betrieben werden, kann man davon ausgehen, dass dieses Prinzip umgesetzt wird. Das ist für die Mehrzahl der Anlagen in Sachsen-Anhalt gegeben. ...
2014 wurde die erste, im November 2017 eine zweite Anlage in Betrieb genommen worden. Die tägliche Gesamtkapazität der beiden Anlagen liegt derzeit bei mehr als 1.000 Kubikmetern. Die Landesanstalt für Altlastenfreistellung hat insgesamt 2,75 Millionen Euro in die Errichtung der Anlagen investiert (Anlage I: ...
der Leistungsangelegenheiten durch die Landkreise und kreisfreien Städte erlässt die Sozialagentur zu unterschiedlichen Themen Arbeitshinweise. Nachfolgend finden Sie die aktuelle Arbeitshinweise der Sozialagentur, beginnend ab dem Jahr 2023: AH 01-2023-Arbeitgebermodell AH 01-2023_Anlage Berechnung AG-Modell AH ...