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in Photovoltaik-Anlagen, Energiespeicher und Wärmepumpen investieren, um Strom und Wärme kostengünstiger und damit auch klimafreundlicher zu beziehen. Die Bundesregierung hat kurz vor dem Jahreswechsel auf diese Entwicklung reagiert und sich darauf verständigt, Investitionen in PV-Anlagen und Batteriespeicher über ...
der Umsatzsteuerbetrag ist am Schluss der Rechnung mit dem Steuersatz einzusetzen, der zum Zeitpunkt des Entstehens der Steuer, bei Schlussrechnungen zum Zeitpunkt des Bewirkens der Leistung gilt. Beim Überschreiten von Vertragsfristen, die der Auftragnehmer zu vertreten hat, wird die Differenz zwischen dem aktuellen ...
Identifizierungsmuster abgeglichen werden kann, letztlich nicht zu steuern ist, so dass in höherem Maß als bei Fingerabdrücken die Gefahr besteht, dass genetisches Material einer Nichttäterin oder eines Nichttäters an Tatorten auch zufällig, durch nicht wahrnehmbare Kontamination mit Zwischenträgern oder durch bewusste ...
verwendet (neben den Begriffen "Einkommen" und "Einkünfte" etwa auch "Wohnung", "Kindergeld", "Arbeitnehmer"), ist wegen fehlender Begriffsbestimmungen nicht abschließend bestimmbar, welche Behörden die Auskunftsersuchen stellen dürfen. Dies jedoch ist nach dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot ...
des Jahres 2010 digitale Zähler in Häuser und Wohnungen eingebaut werden müssen, die den tatsächlichen Energieverbrauch (z. B. Strom und Gas) und die tatsächliche Nutzungszeit messen (Smart Metering). Damit sollen Verbraucher ihren Energieverbrauch künftig besser kontrollieren und steuern ...
und mittleren Unternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Sachsen-Anhalt die Möglichkeiten erläutert, die Prozesse des grenzüberschreitenden Datenverkehrs auch nach dem Brexit datenschutzkonform weiterführen zu können. Anlage 1 der Pressemitteilung enthält Informationen des Europäischen ...
zum 01.04.2025 zugunsten der „Teilnehmergemeinschaft Kleinmühlingen-Zens“ entzogen. Die genaue Lage, der Umfang und die Dauer der Flächeninanspruchnahme ergeben sich aus den beigefügten Anlagen (Besitzregelungskarten und Flurstückverzeichnis), die Bestandteil dieser Anordnung sind. Die benötigten Flächen ...
Rechtsquellen Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren ( Atomgesetz ) In Sachsen-Anhalt gibt es zwar keine kerntechnischen Anlagen, allerdings fallen Planfeststellungsverfahren für das Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) betreffend ...
Beschlussrealisierung der Landesregierung zum Beschluss des Landtags zum Informationszugangsgesetz vom 12. Juni 2012 (LT-Drs. 6/1161 neu) Beschlussrealisierung Landesregierung Entschließung zum Informationszugangsgesetz Beschluss des Landtages - Drs. 6/977 In Umsetzung der Entschließung wird von der...
Gemäß Art. 6 Abs. 1e EU-DSGVO werden die Daten im Rahmen des Bauleitplanverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten und für die Informationspflicht Ihnen gegenüber genutzt. Gegenstände Übersicht Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen Begründung Anlage 1 zur Begründung - ...