Finden in Sachsen-Anhalt

Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann dafür, Elektroautos in den kommenden Jahren verstärkt als Stromspeicher zu nutzen. „An wind- und sonnenreichen Tagen müssen wir immer häufiger Windräder und PV-Anlagen herunterregeln, weil sonst die Netze überlastet werden. Neben dem weiteren Ausbau der Stromnetze, ...

Entschließung der 20. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2010 in Berlin Informationsfreiheit bei öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Die Informationsfreiheit erfasst grundsätzlich alle Formen und Bereiche öffentlich-rechtlichen Handelns. Ihr Ziel ist es,...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Evaluierungsbogen      

Entschließung der 17. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten am 3./4. Dezember 2008 in Schwerin Die neue Konvention des Europarats zur Informationsfreiheit so bald wie möglich unterzeichnen und ratifizieren! Der Ministerausschuss des Europarats hat am 27. November 2008 den Entwurf einer Konvention...

Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg Mehr Transparenz durch gesetzlichen Schutz von Whistleblowern Beschäftigte, die Missstände und Rechtsverstöße in Behörden oder Unternehmen aufdecken (Whistleblower), sorgen dort für mehr...

Entschließung der 18. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 24. Juni 2009 in Magdeburg Informationszugang für Bürgerinnen und Bürger verbessern! Die Anwendung der Informationsfreiheitsgesetze in Bund und Ländern hat bewiesen: Der freie Zugang von Bürgerinnen und Bürgern zu...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) Gesetz vom 19. Juni 2008 (GVBl. LSA S. 242 - 245) (nicht amtlicher Text) § 1 - Grundsatz (1) Jeder hat nach Maßgabe dieses...

I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 Das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA) - Kurzübersicht Das Informationszugangsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (IZG LSA) ist am 1. Oktober 2008 in Kraft...

Entschließung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 26. Januar 2009 Keine weitere Einschränkung der Transparenz bei Finanzaufsichtsbehörden Der Bundesrat hat im Zuge seiner Beratung des Zahlungsdiensteumsetzungsgesetzes (BT-Drs. 16/11613) vorgeschlagen, das Informationsfreiheitsgesetz...

Entschließung der 19. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 16. Dezember 2009 in Hamburg Regelungen zum Informationszugang der Bürgerinnen und Bürger vereinheitlichen! Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt die Ankündigung in...