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beziehungsweise absehbar kommen sollen. Hierzu hat der Arbeitskreis "Technische und organisatorische Datenschutzfragen" der Datenschutzkonferenz einen entsprechenden Anforderungskatalog formuliert ( siehe Anlage zu dieser Entschließung ). Die Datenschutzkonferenz fordert die zuständigen Fachaufsichtsbehörden ...
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Aktualisiert: 04:07 17.12.2025
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die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine Zusammenlegung von IFG, UIG und VIG sowie eine Harmonisierung der einzelnen Regelungen gefordert hat ( Anlage 9 ).   ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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antragsunabhängig, zeitnah und benutzerfreundlich zu veröffentlichen, soweit sie dazu nicht bereits gesetzlich verpflichtet sind ( Anlage 6 ).   Soziale Teilhabe aller Menschen in unserer Gesellschaft folgt aus dem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip. Ausdruck dieses Prinzips ist ein soziales ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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des UIG zugeleitet, wonach die Informationsfreiheitsbeauftragten eine Kompetenz zur Kontrolle des UIG benötigen, wenn sie Eingaben nach dem UIG nachgehen sollen ( Anlage 5 ).     Im Februar 2018 fand im Rahmen der Evaluierung eine Tagung zu aktuellen Fragen des Umweltinformationsrechts sowie im Dezember ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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auch in ihrer Entschließung "Mehr Transparenz bei der Wissenschaft - Offenlegung von Kooperationsverträgen" hingewiesen (Anlage 12). Die Transparenz in diesem Bereich ist besonders wichtig, da deutschlandweit inzwischen 660 Lehrstühle direkt oder indirekt von Unternehmen finanziert sein sollen. Mittlerweile liegt ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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Anlage (N2000-LVO)(PDF, nicht barrierefrei) Erhaltungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen  (PDF, nicht barrierefrei) Den Standarddatenbogen und die Meldekarte finden Sie auf der Internetseite des Landesamtes für Umweltschutz . zurück zur Übersicht ...
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Aktualisiert: 04:24 12.12.2025
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______________________________________ (Datum und Unterschrift) Anlagen: ⊗ Eichschein/Gemeinschaftszeugnis im Original ⊗ Nachweis für den Erwerb im Original ⊗ Löschungsbescheinigung oder Negativattest gemäß § 14 SchRO im Original, sofern Schiff im Ausland erbaut/gekauft wurde (mit Übersetzung) ⊗ Beglaubigte Abschrift des Bauregisters ...
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Aktualisiert: 06:06 17.12.2025
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Es werden die Voraussetzungen für eine integrierte ländliche Entwicklung geschaffen. Maßnahmen des Planungsmanagements, Grunderwerb und Ordnungsmaßnahmen, Anlagen für technische Infrastruktur, Grünflächen und Immissionsschutz sowie soziale Infrastrukturmaßnahmen können verwirklicht werden. Verfahrensstand: Anordnung ...
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Aktualisiert: 04:06 17.12.2025
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Lösung von Nutzungskonflikten Aufwertung der Landschaft durch gestalterische Maßnahmen. Entwicklung des „Grünen Bandes“ Maßnahmen der Erholung und der Freizeit sowie Maßnahmen des Denkmalschutzes in Verbindung mit Anlagen des Grenzdenkmals Hötensleben, In Vorbereitung erledigt Anordnung ...
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Aktualisiert: 04:06 17.12.2025
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    Einzelplan 19 - Informationstechnologie und Kommunikationstechnik (ITK)     Einzelplan 20 - Hochbau       Anlagen zur - Haushaltrechnung        Abschnitt B - Vermögen und Schulden       ...
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Aktualisiert: 04:22 12.12.2025
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