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gels der Stadt Zeitz 65 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Kommunalrecht, Kommunale Wirtschaft und Finanzen zur Genehmigung der Verbandssat- zung des Zweckverbandes „Interkommuna- les Industrie- und Gewerbegebiet A9/B91 (IKIG A9/B91)“ 65 . Öffentliche Bekanntmachung des Referates Wirtschaft ...
Paragraf 25 Nummer 1 Abs. 1b i.V.m. Paragraf 21 Abs. 1 VOB/A Paragraf 107 Abs. 2 GWB fehlende Antragsbefugnis Rechtsverbindlichkeit der Unterschrift Beschluss VK Hal 27/00 vom 22.09.2000 (nicht barrierefrei) Rettungsdienst - öffentlich-rechtliche Verträge Nichtanwendung Paragrafen 102 ff GWB Beschluss ...
ihrer Staatsangehörigen nicht. Es werden Identifizierungen nicht vorgenommen, Passersatzpapiere selbst bei erfolgter Identifizierung nicht erteilt und Rückführungen mit bürokratischen Maßnahmen erschwert (z.B. Geltungsdauer eines erteilten Passersatzpapiers von einem Tag). Im Ergebnis muss ein potentiell ...
21b Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG Drucksache 167/18 Drucksache 166/1/18 Siehe TOP 21a - EU - AV - Fz - - Wi - 21c Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem ...
vom 19.12.2013 (nicht barrierefrei) Paragraf 115 Abs. 2 Satz 1 GWB, Paragraf 24 EG Abs. 2 b VOL/A, Paragraf 115 Abs. 2 Satz 4 GWB Zulässigkeit, aber Unbegründetheit des Antrags auf vorzeitige Zuschlagserteilung unzutreffende Angaben der Beigeladenen in der Eigenerklärung unzureichende Vergabedokumentation ...
Fertigteilbauten (zum Beispiel Trafo- und Netzverteilstationen); 10. Geothermie- und Luftwärmepumpeninstallationen; Bekanntmachung Veröffentlicht am Montag, 30. Dezember 2024 BAnz AT 30.12.2024 B3 Seite 1 von 4 11. Fahrweg-Elektrotechnik einschließlich Signalanlagen und sonstiger Elektroinstallationen (zum ...
und Sozialarbei- tern. Hier können Sie Probleme ansprechen und Informationen über Ihren weiteren Aufenthalt in der Einrichtung erhalten. Außerdem wird Ihnen ein Zimmer zugeteilt. Den Schlüssel hierfür erhalten Sie im Haus B/12 bzw. W/5. Die elektronische Registrierung für die Essenausgabe erhalten Sie wöchent- ...
zur Polizei hat die Verfassungsschutzbehörde keine exekutiven Befugnisse (z. B. die Befugnis, Verhaftungen, Wohnungsdurchsuchungen oder Verhöre durchzuführen). Aufgrund des in Deutschland geltenden Gebots der Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten ist die Tätigkeit des Verfassungsschutzes darauf ...
Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit (LT-Drs. 7/1363) sowie in der korrespondierenden Beschlussrealisierung der Landesregierung (LT-Drs. 7/1671) genannten Daten, wie z. B. Studien, Gutachten oder Beraterverträge, stellen dabei nur Beispiele für geeignete Datenkategorien dar. 3. Der Aufbau ...
aufgegriffen. Hierzu zählt z. B. die Aufnahme eines schmalen, nicht wirklich praxistauglichen Informationsregisters in das Landesrecht mit dem Gesetz zur Änderung des IZG LSA (vgl. Nr. 7.4 ). Dass dieses Gesetz keine große Reform, sondern lediglich ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einem Transparenzgesetz ...