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© LpB LSA Ein weiterer gezielter Angriff auf die demokratische Verfasstheit unseres Bundeslandes Am Donnerstag beschäftigt sich der Landtag mit dem Antrag der AfD-Fraktion, die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) „in ihrer jetzigen Form“ abzuschaffen und durch ein neu ...
Wahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Die ausländischen EU-Bürger müssen sich jedoch bis zum 19. Mai 2024 auf Antrag in das Wählerverzeichnis Ihrer zuständigen Gemeinde eintragen lassen, wenn sie nicht bereits 2019 in Deutschland an der Europawahl teilgenommen haben. Wie bei jeder Wahl erhalten ...
Formulare zur Verfügung: Antrag auf Erlaubnis nach § 15 Biostoffverordnung Anzeige von Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen nach § 16 BioStoffV (Das Anzeigeformular ist auch für Anzeigen nach §§ 49, 50 Infektionsschutzgesetz nutzbar, hierzu weitere Informationen unter ) Ansprechpartner ...
Formulare zur Verfügung: Antrag auf Erlaubnis nach § 15 Biostoffverordnung Anzeige von Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen nach § 16 BioStoffV (Das Anzeigeformular ist auch für Anzeigen nach §§ 49, 50 Infektionsschutzgesetz nutzbar, hierzu weitere Informationen unter ) Ansprechpartner ...
machen und Nachweise hochladen: Schnell, einfach und papierlos. Die Anträge werden digital an die zuständige Behörde übermittelt. Den Onlineantrag und weitere Informationen rund um die Antragstellung finden auf dem Infoportal IfSG . Weitere Informationen zur aktuellen Corona-Situation im Land ...
dann in jedem Einzelfall prüfen, ob die angestrebte Adoption dem Kindeswohl entspricht. Sollte es zu einer Trennung kommen, gelten die gleichen Regelungen wie bei einer Ehescheidung. Die Lebenspartnerschaft wird durch eine gerichtliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Lebenspartner aufgehoben. ...
in einem anderen Mitgliedstaat anhängig, so kann jedes später angerufene zuständige Gericht das bei ihm anhängige Verfahren aussetzen. (3) Sind diese Verfahren in erster Instanz anhängig, so kann sich jedes später angerufene Gericht auf Antrag einer Partei auch für unzuständig erklären, wenn das zuerst angerufene Gericht ...
über die Antwort des CLPO beim Data Protection Review Court gegen die Entscheidung des CLPO zu wenden und deren Überprüfung zu beantragen.18 Hierfür kann der Beschwerdeführer innerhalb von 60 Tagen einen Antrag bei der nationalen Datenschutzbehörde stellen.19 Das DPRC kann solche Anträge von Personen ...
Alternativer Text - dieses Feld ist wichtig für die Barrierefereiheit. Bitte tragen Sie dort eine Beschreibung ein, was auf dem Bild zu sehen ist - z.B. Ein Schneeleopard läuft durch eine Berglandschaft mit Schnee, es ist dunkel Bildunterschrift - wird unter dem Bild dargestellt. Copyrightvermerk - wird ...
Gliederung des Ausbildungsplanes vermittelt. 3. Der Antrag auf Zulassung in besonderen Fällen nach § 45 Abs. 1 BBiG wird von der Ausbildungsstätte befürwortet. Ort, Datum Stempel und Unterschrift der Ausbildungsstätte Unterschrift der/des verantwortlichen Ausbilderin/Ausbilders ...