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2018 die Plattform „Topf Secret“ ins Leben gerufen, über die Ergebnisse von Hygienekontrollen von Gaststätten und lebensmittelverarbeitenden Betrieben angefragt werden können. Dabei können mit Hilfe einer Web-Anwendung bei den Behörden Anträge auf Zugang zu den Ergebnissen von Hygienekontrollen ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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12 des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger (DSG LSA) abgelehnt worden. Im Ergebnis musste ich feststellen, dass die Ablehnung des Antrags auf Akteneinsicht rechtlich bedenklich war, da von der Behörde mit § 24 GDG LSA bzw. § 12 DSG LSA ...
Bereich: Landesportal
Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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um ansteckende Krankheiten auszuschließen. Alle weiteren Schritte in der ZASt bauen hierauf auf. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Ihren Antrag auf Asyl stellen Sie beim Bundesamt für Migration und Flücht- linge (BAMF). Hierfür erhalten Sie eine schriftliche Einladung. Das BAMF be- findet ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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Barrierefreiheitserklärungen für die Online-Dienste Barrierefreiheitserklärung - Anmeldung zum juristischen Vorbereitungsdienst Barrierefreiheitserklärung - Anmeldung zur ersten juristischen Prüfung Barrierefreiheitserklärung - Antrag Digitales Zeugnis ...
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Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
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Barrierefreiheitserklärungen für die Online-Dienste Barrierefreiheitserklärung - Anmeldung zum juristischen Vorbereitungsdienst Barrierefreiheitserklärung - Anmeldung zur ersten juristischen Prüfung Barrierefreiheitserklärung - Antrag Digitales Zeugnis ...
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Aktualisiert: 02:05 19.12.2025
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Umsatzsteuer Vordrucke   Bundesministerium der Finanzen   Erklärungen zur Umsatzsteuer, Anträge und  Anlagen Formular-Management-System (FMS) Merkblätter zur Umsatzsteuer Internetpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen ...
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Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
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von ca. 2.035 m2 befestigten, unbelasteten Flächen über Straße 7, und HK IV (E 9.5), bis zu max. 20,35 l/ s. II. Kostenentscheidung Die Kosten des Verfahrens haben Sie zu tragen. Die Kostenfestsetzung erfolgt durch gesonderten Bescheid. Seite 3/3 III. Begründung Auf Ihren Antrag vom 05.03.2019 ergeht ...
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Aktualisiert: 05:08 19.12.2025
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erfolgt vielmehr über die Ausschlussgründe des Gesetzes. Diese hatte die Handwerkskammer aber gar nicht geprüft. Eine weitere Handwerkskammer gab zur Ablehnung des gleichen Auskunftsersuchens an, den Antrag unter Berufung auf § 3 Abs. 1 Ziffer 7 und Abs. 2 und § 6 IZG LSA abgelehnt zu haben, ...
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Aktualisiert: 06:01 21.12.2025
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