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"vertraulich" seien. In einem nachfolgenden Schreiben wurde der Antrag ferner unter pauschaler Berufung auf entgegenstehende Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Banken erneut abgelehnt. Ich habe daraufhin das Ministerium um eine Stellungnahme gebeten und darauf hingewiesen, dass das IZG LSA ...
über die Angebote der Jugendarbeit und -hilfe zu informieren. JISSA steht im ständigen Kontakt mit Trägern, Vereinen und Verbänden und kann daher Informationen und Angebote zielgruppengerecht aufbereiten und weitergeben. Webseite und Newsletter des JugendInfoService helfen jungen Menschen zum Beispiel ein passendes ...
und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischer Lebensformen" sowie ein Antrag auf Informationszugang zu den Arbeiten der wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Deutschen Bundestags, die der ehemalige Bundesverteidigungsminister ...
hat sich bewährt. Der Erfolg des IZG LSA, aber auch bereichsspezifischer Informationszugangsgesetze, bemisst sich dabei nicht allein nach der Zahl der Anträge auf Informationszugang. Der Erfolg des Gesetzes liegt vielmehr darin, „dass das Vorhalten amtlicher Informationen, die jedermann unaufgefordert ...
in der Bienenhaltung - Agrarinvestitionsförderungsprogramm Imker können eine Förderung für Investitionen gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Agrarinvestitionsförderungsprogramms beantragen. Der Antrag ist bei dem für den Betriebssitz des Antragstellers zuständigen Amt ...
und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischer Lebensformen" sowie ein Antrag auf Informationszugang zu den Arbeiten der wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Deutschen Bundestags, die der ehemalige Bundesverteidigungsminister ...
hat sich bewährt. Der Erfolg des IZG LSA, aber auch bereichsspezifischer Informationszugangsgesetze, bemisst sich dabei nicht allein nach der Zahl der Anträge auf Informationszugang. Der Erfolg des Gesetzes liegt vielmehr darin, „dass das Vorhalten amtlicher Informationen, die jedermann unaufgefordert ...
der Aktenöffentlichkeit ersetzt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten Einblick in die Vorgänge der Verwaltung, ohne ein berechtigtes Interesse geltend machen zu müssen. Nur ausnahmsweise darf ein Antrag abgelehnt werden. Das fünfjährige Jubiläum ist ein Grund für eine kleine Feier", sagte der Landesbeauftragte ...
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archivmäßig gesichert niedergelegt. 56 MBl. LSA Nr. 4/2018 vom 5. 2. 2018 6.4 Im Rahmen der Bindungsfrist gemäß Nummer 4.2 kann eine geförderte Sportstätte frühestens fünf Jahre nach Beginn der Zweckbindungsfrist mit Zustimmung der Bewilligungsbehörde auf einen anderen Träger übertragen werden, ...