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"vertraulich" seien. In einem nachfolgenden Schreiben wurde der Antrag ferner unter pauschaler Berufung auf entgegenstehende Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Banken erneut abgelehnt. Ich habe daraufhin das Ministerium um eine Stellungnahme gebeten und darauf hingewiesen, dass das IZG LSA ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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integriert werden soll * Bitte benennen Sie die Redakteure oder Redakteursgruppen, die Zugriff erhalten sollen * Bitte tragen Sie die ID(s) der Inhalts-Seite(n) ein, auf der das Plug-In für die Funktion eingefügt werden soll * Textfeld für die Benennung ...
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Aktualisiert: 04:22 12.12.2025
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und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischer Lebensformen" sowie ein Antrag auf Informationszugang zu den Arbeiten der wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Deutschen Bundestags, die der ehemalige Bundesverteidigungsminister ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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Der Streitwert dient lediglich als Grundlage für die Bemessung der Gerichtsgebühren. Der Streitwert ist in verwaltungsgerichtlichen Verfahren grundsätzlich nach der sich aus dem Antrag des Klägers für ihn ergebenden Bedeutung der Sache nach Ermessen zu bestimmen. Für verschiedene verwaltungsgerichtliche ...
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Aktualisiert: 06:09 17.12.2025
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Der Streitwert dient lediglich als Grundlage für die Bemessung der Gerichtsgebühren. Der Streitwert ist in verwaltungsgerichtlichen Verfahren grundsätzlich nach der sich aus dem Antrag des Klägers für ihn ergebenden Bedeutung der Sache nach Ermessen zu bestimmen. Für verschiedene verwaltungsgerichtliche ...
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Aktualisiert: 06:09 17.12.2025
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der Aktenöffentlichkeit ersetzt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten Einblick in die Vorgänge der Verwaltung, ohne ein berechtigtes Interesse geltend machen zu müssen. Nur ausnahmsweise darf ein Antrag abgelehnt werden. Das fünfjährige Jubiläum ist ein Grund für eine kleine Feier", sagte der Landesbeauftragte ...
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Aktualisiert: 23:44 16.12.2025
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hat sich bewährt. Der Erfolg des IZG LSA, aber auch bereichsspezifischer Informationszugangsgesetze, bemisst sich dabei nicht allein nach der Zahl der Anträge auf Informationszugang. Der Erfolg des Gesetzes liegt vielmehr darin, „dass das Vorhalten amtlicher Informationen, die jedermann unaufgefordert ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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von Anträgen zur Förderung von Maßnahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und flächenbezogener Agra- rumwelt- und Klimamaßnahmen und des ländlichen Raumes sowie anderer Maßnahmen aus Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) unter Nutzung ...
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Aktualisiert: 04:06 17.12.2025
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niederlegt, da so eine neue, bisher nicht vorhandene Information generiert würde. Da es im vorliegenden Fall zu der gestellten Rechtsfrage keine Aufzeichnung gab, musste der Antrag abgelehnt werden. ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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aus Ihrem Herkunftsland nicht in Sachsen-Anhalt bearbeitet werden, leiten die Mitarbeiter ihren Antrag an das zuständige Bundesland weiter. In der LAE erhalten Sie Unterkunft, Verpflegung und alle anderen notwendigen Dinge des Lebensbedarfs. Sie werden hier untergebracht, bis Ihnen eine Kommune zugewiesen ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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