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und die Umsetzung der VN-Resolution A/33/426 zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte und extraterrestrischer Lebensformen" sowie ein Antrag auf Informationszugang zu den Arbeiten der wissenschaftlichen Dienste und des Sprachendienstes des Deutschen Bundestags, die der ehemalige Bundesverteidigungsminister ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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niederlegt, da so eine neue, bisher nicht vorhandene Information generiert würde. Da es im vorliegenden Fall zu der gestellten Rechtsfrage keine Aufzeichnung gab, musste der Antrag abgelehnt werden. ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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Für diese und andere wichtige Bereiche wollen wir im Rahmen der EnMK Impulse setzen und Lösungen finden. Es geht dabei um nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit der deutschen Industrie als Fundament unseres Wohlstands.“ Bei der Bezahlbarkeit von Energie setzt ein Antrag aus Sachsen-Anhalt an, der am morgigen Donnerstag ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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5 der Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms für die Jahre 2024 bis 2034 beschriebenen Verfahrens von der obersten Landesschulbehörde ausgewählt wurden. In Anlage 1 sind die Startchancen-Schulen und ihre Träger aufgeführt. 3.2 Der Antragsteller ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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für herausragende Forschung auf Antrag in einem hochkompetitiven Verfahren und in fünf verschiedenen Kategorien: „Starting Grants“ und „Consolidator Grants“ für Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler, „Advanced Grants“ für erfahrende Spitzenforscherinnen und -forscher, den „Proof of Concept Grant“ ...
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Aktualisiert: 06:13 10.12.2025
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der Aktenöffentlichkeit ersetzt. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten Einblick in die Vorgänge der Verwaltung, ohne ein berechtigtes Interesse geltend machen zu müssen. Nur ausnahmsweise darf ein Antrag abgelehnt werden. Das fünfjährige Jubiläum ist ein Grund für eine kleine Feier", sagte der Landesbeauftragte ...
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Aktualisiert: 06:22 14.12.2025
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hat sich bewährt. Der Erfolg des IZG LSA, aber auch bereichsspezifischer Informationszugangsgesetze, bemisst sich dabei nicht allein nach der Zahl der Anträge auf Informationszugang. Der Erfolg des Gesetzes liegt vielmehr darin, „dass das Vorhalten amtlicher Informationen, die jedermann unaufgefordert ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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aus Ihrem Herkunftsland nicht in Sachsen-Anhalt bearbeitet werden, leiten die Mitarbeiter ihren Antrag an das zuständige Bundesland weiter. In der LAE erhalten Sie Unterkunft, Verpflegung und alle anderen notwendigen Dinge des Lebensbedarfs. Sie werden hier untergebracht, bis Ihnen eine Kommune zugewiesen ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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an einer vertraulichen Behandlung im Zeitpunkt des Antrags auf Informationszugang noch fortbesteht, gegenüber der Verfassungsschutzbehörde, mit Ausnahme ihrer Aufgabenerfüllung gemäß § 1 Abs. 3 und § 15 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. April 2006 ...
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Aktualisiert: 01:45 14.12.2025
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