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Dennoch wird eine sichere und bezahlbare Energieversorgung bei der Energieministerkonferenz Ende des Monats im Fokus stehen“, betonte Willingmann. Sachsen-Anhalt werde als Vorsitzland bei der Konferenz zwei Anträge einbringen, kündigte der Minister an. „Mit Blick auf bezahlbare Energie wollen wir dafür ...
Drehgenehmigungen Für gewerbliche und private Filmaufnahmen in den Gedenkstätten der Stiftung ist eine Drehgenehmigung erforderlich. Bitte stellen Sie Ihren Antrag mindestens eine Woche vor dem geplanten Beginn Ihrer Dreharbeiten. ...
Drömling erhält begehrtes UNESCO-Gütesiegel / Willingmann: „Wertschätzung und Impuls“ 14.06.2023 Antrag auf Anerkennung des Biosphärenreservats ist erfolgreich Gute Nachricht aus Paris: Der Drömling wird als Biosphärenreservat von der UNESCO anerkannt. ...
Bedeutung und Systematik der Norm § 5 IZG LSA trägt dem Umstand Rechnung, dass der Informationssuchende mit seinem Antrag auf Zugang zu personenbezogenen Daten eines Dritten einen hoheitlichen Eingriff in dessen Recht auf informationelle Selbstbestimmung begehrt. Dieser Eingriff bedarf ...
jeanette.ziegler@sachsen-anhalt.de 7 b) Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung (LISA) Fachbereich 2: Schul- und Unterrichtsentwicklung Referent für Ev./Kath. Religions- und Ethikunterricht Herr Dr. Träger Tel.: 0345 2042-203 E-Mail: johannes.traeger@sachsen-anhalt.de c) Kirchen Schulbeauftragte der Evangelische Kirche ...
gehalten, da der Antrag pauschal aus dienst- bzw. datenschutzrechtlichen Gründen abgelehnt und die Anwendbarkeit des IZG LSA nicht geprüft worden war. Auf den Widerspruch des Petenten wurde der Ablehnungsbescheid vom Landgericht Magdeburg nach einer umfassenden Prüfung aufgehoben und das Amtsgericht ...
zur Refinanzierung der bei den Trägern über die Förderung hinaus verbliebenen investiven Kosten gem. § 82 Abs. 3 SGB 11. Pflegebedürftige Menschen müssen ihre Anträge auf Feststellung der Pflegebedürftigkeit bei ihrer jeweiligen Pflegekasse stellen. Diese veranlasst dann die Feststellung der Pflegebedürftigkeit ...
den Evaluierungsbogen auszufüllen, offensichtlich nicht so genau genommen. Während z. B. das Jugendamt eines Landkreises akribisch Buch geführt und über 100 Informationszugangsanträge nach dem IZG LSA zu verzeichnen hat, wollen andere Stellen, insbesondere einige Großstädte, nur wenige, zum Teil sogar gar keine Anträge ...
Bediensteten durchgeführt werden. Die Bediensteten dürfen bei der Anhörung keine Uniform tragen. § 5 Absatz 4 gilt entsprechend.“ 6. § 27a wird aufgehoben. 7. § 29 wird wie folgt gefasst: „§ 29 Unzulässige Anträge (1) Ein Asylantrag ist unzulässig, wenn 1. ein anderer Staat a) nach Maßgabe der Verordnung (EU) ...
müssen große Erzeugungs- und Verbrauchsregionen mit Pipelines vernetzt werden. Für den Aufbau des Wasserstoffkernnetzes haben die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) ihre Pläne noch einmal überarbeitet und einen entsprechenden Antrag bei der Bundesnetzagentur eingereicht. „Aus dem Antrag geht hervor, dass ...