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Sachsen-Anhalt startet Online-Antrag für Aufstiegs-BAföG 15.11.2023 Umweltministerium startet landesweite CityCard-Aktion rund um „Wanderratte Fred“ 14.11.2023 Willingmann begrüßt präzisierte Pläne des Bundes für deutsches ...
an 25.11.2024 Dominik Härle ist neuer Geschäftsführer der ostdeutschen Wasserstoff-Initiative IWO 21.11.2024 Bequemer zum „Aufstiegs-BAföG“: Neue App erleichtert Online-Antrag 20.11.2024 Willingmann wirbt für flexiblere Vergabe ...
Vorschlag einer Satzung für eine Stiftung des privaten Rechts Satzung einer rechtsfähigen Stiftung (In einer kurzen Präambel können der/die Stifter(in) den Anlass und Motive für die Errichtung der Stiftung beschreiben. Diese Formulierungen können für die spätere Auslegung des Stifterwillens eine wertvolle...
FAQ für BRAFO-Träger Häufig gestellte Fragen für BRAFO-Träger Müssen alle Tätigkeitsfelder angeboten werden? Müssen alle Tätigkeitsfelder angeboten werden? Aufbauend auf den Ergebnissen aus Strukturelement I ist mit den Schülerinnen und Schülern ...
Defizite bedauert. Es will zukünftig für eine ordnungsgemäße und vollständige Führung von Akten auch außerhalb eines laufenden Verwaltungsverfahrens Sorge tragen. ...
werden die Informationspflichten, die bereits ab dem Zeitpunkt der Erhebung personenbezogener Daten zu erfüllen sind, ohne dass es eines Antrags betroffener Personen bedarf. Dies erfordert insbesondere eine umfassende Anpassung von Datenschutzerklärungen (online oder offline). Nahezu alle Unternehmen und Vereine ...
aus Ein Antrag Sachsen-Anhalts, das Gesetz vollständig aufzuheben, fand im Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz eine Mehrheit. Im Bundesratsplenum gab es dafür jedoch keine Mehrheit. Die inhaltlichen Kritikpunkte – etwa strukturelle Mängel, geringe Praxistauglichkeit und unverhältnismäßiger ...
und Integration, dem Integrationsamt, der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit und den zugelassenen kommunalen Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Hinsichtlich der Zielgruppen wurde das Arbeitsmarktprogramm im Jahr 2016 angepasst. Das Arbeitsmarktprogramm unterstützt ...
Schiedsstelle Jugendhilfe nach § 78g SGB VIII Nach Paragraph 78g Sozialgesetzbuch VIII besteht in jedem Bundesland eine Schiedsstelle für Streit- und Konfliktfälle, die mit einer gleichen Zahl von Vertretern der Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie von Vertretern der Träger ...
der OWiSch-Datenbank (vgl. XI. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz Nr. 13.2.7) nach dem IZG LSA durch das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt beantragt. Das Ministerium hatte den Antrag pauschal mit der Begründung abgelehnt, dass es sich um einen internen ...