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Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des III. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung § 8a AG VwGO LSA - Ausschluss des Vorverfahrens (1) In den Fällen des § 73 Abs. 1 Satz 2 Nrn. 2 und 3 der Verwaltungsgerichtsordnung entfällt ein Vorverfahren nach § 68 ...
Die FITKO stellte gestern den Marktplatz für EfA-Leistungen vor 10.02.2023 In der Online-Informationsveranstaltung der FITKO vom 09.02.2023 wurde der Marktplatz für EfA-Leistungen präsentiert. Es wurde gezeigt, wie Bund, Länder und Kommunen den Marktplatz nutzen ...
§ 16a GenTG - Standortregister (1) Zum Zweck der Überwachung etwaiger Auswirkungen von gentechnisch veränderten Organismen auf die in § 1 Nr. 1 und 2 genannten Rechtsgüter und Belange sowie zum Zweck der Information der Öffentlichkeit werden die nach Absatz 2 mitzuteilenden Angaben ...
Meldung BMI: Neue Version EfA-Wegweiser veroffentlicht! 07.06.2021 Vor dem Hintergrund weiterer praktischer EfA-Umsetzungserfahrungen und neuen rechtlichen (FIT-store) und technischen (Anbindung dezentraler Payment-Dienste) wurde der EfA ...
III. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 3.6 Normenkontrollverfahren zu § 40 Abs.1a LFGB Mit der Reform des Verbraucherinformationsrechts zum 1. September 2012 hat der Gesetzgeber ...
BMI bringt 5 kurze Erklärvideos zum EfA-Prinzip heraus! 31.03.2021 Die Videoreihe soll die Grundlagen sowie die verschiedenen Umsetzungsebenen und die Aspekte in der Umsetzung nach dem “Einer für Alle“-Prinzip erklären. Mehr Informationen finden ...
IV. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2016 4.3 Neuregelung des § 40 Abs. 1a LFGB In meinem III. Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit ( Nr. 3.6 ) hatte ich berichtet, dass ...
Teil A: Rahmenprogramm für ein geschlechtergerechtes Sachsen-Anhalt 2020 Inhalt Gleichstellungspolitik modern denken Leitbild Programmlinien Kabinettsbefassungen Arbeits- und Entscheidungsstrukturen IMAG Gleichstellung Fachbeirat ...
Nichtamtlicher Text in der im Zeitraum des II. Tätigkeitsberichts gültigen Fassung. § 42a VwVfG - Genehmigungsfiktion (1) Eine beantragte Genehmigung gilt nach Ablauf einer für die Entscheidung festgelegten Frist als erteilt (Genehmigungsfiktion), ...
Update Statusbericht ELiA Online und der Bericht zum Breitband-Portal verfügbar 06.03.2025 Für die Leistungen Anlagengenehmigung und -zulassug (ELiA Online) und Breitband-Portal sind die Berichte verfügbar. © Gerd Altmann_pixabay ...