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hatte ich den Gesetzentwurf für ein E-Government-Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (EGovG LSA) vom 19. September 2017 (LT-Drs. 7/1877) u. a. deswegen kritisiert, weil sich die weitgehende Herausnahme der Kommunen aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes mit den verbindlichen Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes ...
Z 8, Nr. 10: Luther an Georg Spalatin u.a. über den Ablasshandel (1518). Klicken zum Vergrößern. Das Landesarchiv hat sein Angebot online nutzbarer Unterlagen ausgebaut. Die ortsunabhängige Einsicht in Archivgut, bspw. vom heimischen PC aus, ist nun für viele weitere Bestände möglich. ...
der gesundheitlichen Schädigung beziehungsweise des Verlusts des Ernährers. Leistungen der Kriegsopferfürsorge sind: Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Paragraphen 26, 26 a Bundesversorgungsgesetz) Krankenhilfe (§ 26 b Bundesversorgungsgesetz) Hilfe zur Pflege innerhalb und außerhalb von Einrichtungen (§ ...
von Fehlern. Des Weiteren sind der Stabsstelle der behördliche Datenschutzbeauftragte und der Informationssicherheitsbeauftragte des LVwA zugeordnet. Interne Meldestelle nach dem HinSchG Die Stabsstelle nimmt die Aufgabe der internen Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz ...
zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Durch die Bereitstellung standardisierter, wiederverwendbarer Lösungen können Behörden effizienter arbeiten und den Bürgern eine einheitliche, digitale Plattform für Verwaltungsleistungen bieten. Name A-Z Name Z-A Preis aufsteigend Preis absteigend Topseller(30 Tage) TopSeller ...
hat Sachsen-Anhalt 2024 aufgenommen, davon 793 Mio. € konjunkturbedingt, 313 Mio. € für finanzielle Transaktionen (u. a. IPS und SALEG) und 225 Mio. € aufgrund der auch für 2024 beschlossenen Notlage. Trotzdem ist die Gesamtverschuldung leicht auf 22,7 Mrd. € (Vorjahr rd. 22,9 Mrd. €) gesunken. Klingt kurios, ...
die auf Grund a) anderer bundesrechtlicher oder b) landesrechtlicher Vorschriften öffentlich-rechtliche Aufgaben oder Tätigkeiten wahrnimmt, die der Erfüllung der in § 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches genannten Zwecke dienen, jede natürliche oder juristische Person des Privatrechts, ...
2026 erfolgreich abzuschließen.“ Die Lungenklinik Ballenstedt/Harz GmbH beantragte 2023 Insolvenz, der Betrieb des Krankenhauses wurde zum 31. Dezember 2023 eingestellt. Das ehemalige Krankenhausgebäude umfasst die Häuser A, B und C mit einer Gesamtfläche von über 6.000 Quadratmetern. Nach baulichen ...
und nicht unter die RL 91/271/EWG (Kommunalabwasserrichtlinie) fällt. Hinweise: Eine Anlagengenehmigung nach § 60 Absatz 3 Wasserhaushaltsgesetz ist stets im förmlichen Verfahren zu erteilen. Eine wasserrechtliche Erlaubnis nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz ist im förmlichen Verfahren zu erteilen, wenn: a ...
zu einer amtlichen Tätigkeit steht. Informationen sind in dienstlichem Zusammenhang erlangt, wenn sie der öffentlichen Stelle im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung zugegangen sind (OVG NRW, Beschluss vom 18. Mai 2009, Az.: 8 A 2701/08). Dabei spielt es grundsätzlich keine Rolle, wie die Stelle die Information gewonnen ...