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deutlich reformiert. Die Gebührenobergrenze wurde in der IZG LSA KostVO in der Fassung vom 13. Juni 2018 generell von 1.000 Euro auf 500 Euro gesenkt (vgl. Nr. 7.2 ). Nach dem im Juni 2019 geänderten IZG LSA werden gem. § 10 Abs. 2a Verwaltungskosten für eine Amtshandlung, die nicht mehr als 50 Euro ...
Energiesystems investieren die Stadtwerke insgesamt rund 1,3 Millionen Euro. Die Investitionskosten fallen zwar im Vergleich zum Bau eines konventionellen Blockheizkraftwerkes höher aus, dafür rechnen die Stadtwerke aber mit langfristig niedrigeren Betriebskosten. Nach aktuellen Planungen soll das neue ...
begründeter Anspruch: Teilanspruch auf Preisgabe der Information gem. § 7 Abs. 2 IZG LSA E. Kosten I. Bei Begründetheit: Pflicht des Antragstellers zur Kostentragung (Gebühren und Auslagen) nach § 10 Abs. 1, Abs. 3 IZG LSA i.V.m. der Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz ...
Artikel 10 - Zugang im Anschluss an einen Antrag (1) Der Zugang zu den Dokumenten erfolgt je nach Wunsch des Antragstellers entweder durch Einsichtnahme vor Ort oder durch Bereitstellung einer Kopie, gegebenenfalls in elektronischer Form. Die Kosten für die Anfertigung und Übersendung ...
des Informationsfreiheitsrechts schlicht für rechtswidrig. Für das allgemeine Kostenrecht bestimmt § 6 des Verwaltungskostengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (VwKostG LSA) , dass eine Gebühr grundsätzlich erst mit der Beendigung der Amtshandlung fällig wird. Nach § 7 Abs. 2 VwKostG LSA kann eine Amtshandlung ...
3 IZG LSA, der die Ermächtigung zum Erlass einer Kostenordnung enthält, ist am Tage nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft getreten. Die Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt ( IZG LSA KostVO ) tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft (zur IZG LSA KostVO siehe ...
werden. Es werden bei der Zusammenfassung der Schätzung nur die Kosten für eine Produktionsumgebung aufgeführt. Die geschätzten Kosten für eine Entwicklungsumgebung werden jeweils als optional dar- gestellt, da es fraglich ist, ob sich alle geodatenhaltenden Stellen eine Entwicklungsumgebung leis- ten ...
viele davon in Planung. Hemmnisse bestehen vor allem in komplexen Genehmigungsverfahren, unklaren Rechtsgrundlagen und hohen Investitionskosten. Es gibt aber auch schon erfolgreich umgesetzte Vorhaben wie etwa in Mannheim in Baden-Württemberg. Dort versorgt eine Großwärmepumpe am Rhein seit 2023 rund ...
der Sozialhilfe getroffen worden sind. Der Träger der Sozialhilfe ist zur Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten nach § 82 Abs. 4 des Elften Buches nur verpflichtet, wenn hierüber entsprechende Vereinbarungen nach dem Zehnten Kapitel getroffen worden sind. ...
vom Amtsgericht Stendal bearbeitet. Inhalt Allgemeines Kosten Anmeldung Technische Voraussetzungen Allgemeines Am 1. Juli 2005 wurde der symbolische Startschuss für die Inbetriebnahme der Internet-Registerauskunft gegeben. Nach Bayern, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen ...