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Verfahren und Personal Staatsanwaltschaften Weitere Informationen aus dem Bereich der Staatsanwaltschaften erhalten Sie unter den nachfolgenden Stichwörtern: Ermittlungsverfahren Kosten eines Strafverfahrens Strafvollstreckung Personal der Staatsanwaltschaften ...
für die Durchführung des IZG LSA Verwaltungskosten, d. h. Gebühren und Auslagen, erhoben werden. Unter Gebühren sind öffentlich-rechtliche Geldleistungen zu verstehen, mit denen eine öffentlich-rechtliche Leistung der Verwaltung abgegolten wird, um deren Kosten ganz oder teilweise zu decken (Jastrow/Schlatmann, ...
von regenerativ erzeugtem Strom der Einsatz von Erdgas weiter reduziert und ein großer Schritt in Richtung CO 2 -Neutralität des Standortes gemacht werden. Der Baubeginn ist für Mitte dieses Jahres geplant, die Inbetriebnahme wird im ersten Quartal 2026 erwartet. Die Investitionskosten liegen bei 13,6 Millionen ...
kann eine Einmessung durch einen Vermessungsingenieur ausreichen. Wie hoch sind die Kosten? Die Kosten einer amtlichen Gebäudevermessung bei einem ÖbVermIng oder dem LVermGeo richten sich nach der Kostenverordnung für das amtliche Vermessungs- und Geoinformationswesen (VermKostVO) des Landes Sachsen-Anhalt. ...
Für Anträge, in denen der Bürger die Information erhält, gilt die aufgrund von § 10 Abs. 3 IZG LSA erlassene Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO; vgl. Anlage 2 ), die für die Durchführung der Akteneinsicht einen Gebührenrahmen in Höhe von 0 bis 1.000 ...
Einrichtungen bzw. eine Bescheiderteilung betriebsnotwendiger Investitionskosten nach § 82 Absatz 3 SGB 11 bei geförderten Einrichtungen statt. Die inhaltliche Prüfung bezieht sich hierbei auf die Anerkennung von Abschreibungen, Zinsen, Instandhaltungen, Miete/Leasing und anderen Aufwendungen ...
I. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt vom 1. Oktober 2008 bis 30. September 2010 4.6. Kostenvoranschläge Die IZG LSA KostVO bewirkt mit einem Gebührenrahmen 0 bis 1000 Euro für die Erteilung von Auskünften bzw. ...
Euro nach der neuen IZG LSA KostVO ist es nicht völlig ausgeschlossen, dass die Höchstgebühr von 500 Euro erreicht wird. Es kann also schnell passieren, dass bei einem Informationszugangsantrag Gebühren in Rechnung gestellt werden, mit deren Höhe der Antragsteller nicht gerechnet ...
fortgeführt. Darüber hinaus unterstützt das Land die HSB GmbH bei den laufenden Betriebs- und Investitionskosten (rd. 7 Mio. Euro jährlich). Hinzu kommen weitere vier Millionen Euro pro Jahr, um den Kostendruck abzufedern. „Damit verschaffen wir der HSB Luft und ebenen den Weg für die Erarbeitung einer echten ...