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Justizstruktur Justizvollzug Justizvollzugsanstalten Justizvollzugsanstalten, Programmsystem Justizvollzugsgesetzbuch Justizvollzugsstatistik Justizwachtmeister Justizzentren K Kampagne #BeaJVD KLR Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister Kosten eines Strafverfahrens ...
die Veröffentlichungspflicht im Register nicht. Ein kleiner Lichtblick des Entwurfs war lediglich, dass die Gemeinden und Landkreise keine Kosten festsetzen dürfen, wenn diese bei Informationszugangsanträgen unter einen Verwaltungsaufwand von 50 Euro liegen. Ich hatte insgesamt keine echte Reform des IZG LSA erkennen ...
245) Anlage 2 - Verordnung über die Kosten nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA KostVO) - Verordnung vom 21. August 2008 (GVBl. LSA 2008, S. 302) Anlage 3 - Anhörung vor der Enquete-Kommission des Landtages von Sachsen-Anhalt zum Thema: „Öffentliche Verwaltung ...
der Massenverwaltung darlegen, warum eine automatisierte Auswertung nicht möglich ist. Sofern sie der Auffassung ist, dass die Kosten der Beschaffung geeigneter Software unwirtschaftlich wären, muss sie zum einen diese Kosten beziffern und zum anderen darlegen, dass der Verwaltungsaufwand die Funktionsfähigkeit ...
vollständig im LAU vorliegen, als auch nach dem umfangsbezogenen Prüfaufwand. Es ist von einer Verfahrensdauer von bis zu vier Monaten auszugehen. Verfahrenskosten Für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens werden Verfahrenskosten (Gebühren und Auslagen) fällig. Diese Kosten ...
ergibt sich für ein Kind ein Freibetrag in Höhe von 7.008 Euro im Jahr. Bei getrennter Veranlagung von Ehegatten, wird bei jedem Elternteil der Betrag in Höhe von 3.504 Euro berücksichtigt. Darüber hinaus können zwei Drittel der Kosten (max. 4.000 Euro je Kind) für die Kinderbetreuung eines zum Haushalt ...
die laufenden Kosten für die Bewirtschaftung der Liegenschaft. Auf die konkrete Frage, welche Projekte für Kommunen am unkompliziertesten zu realisieren seien, nannte der Anwalt die Nutzung von PV-Dachanlagen auf eigenen Liegenschaften zum ausschließlichen Eigenverbrauch als bewährte Lösung. ...
hier kein The- ma ist. Aber die EU erkennt in Gebührenforderungen, die auf eine Amortisierung von mit Steuermitteln getätigten Investitionen in Datenbanken zielen, eine Ein- schränkung. Deswegen sind Daten entweder kostenfrei oder – bei der OD-PSI-RL – nur mit Grenzkosten (Kosten der für den Nutzer zusätzlich ...
vor Anträge Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zum Führen einer Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffe – Kleiner Waffenschein (§ 10 Abs. 4 S. 4 WaffG) Bitte legen Sie diesem Antrag eine Kopie Ihres Personalausweises bei. → Informationsblatt zum Kleinen Waffenschein Die Kosten ...
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zum Lebensunterhalt), bei deren Berechnung Kosten der Unterkunft berücksichtigt werden, sind vom Wohngeld ausgeschlossen. Der Ausschluss erstreckt sich auch auf die bei der Bedarfs-/Leistungsermittlung berücksichtigten Personen. Die angemessenen Kosten ...