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informieren. Sollte Ihr Lohn/ Gehalt über der Zuverdienstgrenze liegen, wird die Rente entsprechend gekürzt. Wird die Zeit während eines Budgets für Arbeit auf die 20 Jahre Wartezeit für eine Erwerbsminderungsrente angerechnet? Zeiten der vollen Erwerbsminderung zählen auch im Budget für Arbeit ...
Richter ergibt sich, dass für Rechtsstreitigkeiten und Prozesse bereits im Voraus bestimmt sein muss, welches Gericht und welcher Richter zuständig ist. Vor diesem Hintergrund ist der Zugang zu den Geschäftsverteilungsplänen der Gerichte von überragender Bedeutung, da diese Auskunft darüber geben, ...
Vierte Folge "Rohrpost auf die Ohren" aus dem BMI 01.04.2021 Vierte Folge der Digitalen Rohrpost mit Bundes-CIO Dr. Markus Richter ist online! Dr. Markus Richter spricht mit Staatsministerin Dorothee Bär darüber, wie es um die digitale Bildung in Deutschland ...
Besetzung des Gerichts bei Entscheidungen Die Senate des Finanzgerichts sind jeweils mit drei Berufs- und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Der Senat des Finanzgerichts kann den Rechtsstreit einem seiner Mitglieder als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen ( § 6 ...
und Justizbehörden, Behörden und Ämter, Schul- und Ausbildungsinstitutionen, Ehrenamtliche Richter Gerichtsvollzieher und Vollstreckungsbeamte, Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer, Zeugen, im Rahmen des Erforderlichen eingesetzte IT-Dienstleister Personen, die um Auskunft oder Erstellung von Befundberichten ...
Richter Gerichtsvollzieher und Vollstreckungsbeamte, Sachverständige, Dolmetscher und Übersetzer, Zeugen, im Rahmen des Erforderlichen eingesetzte IT-Dienstleister Personen, die um Auskunft oder Erstellung von Befundberichten ersucht werden müssen sowie zur Akteneinsicht Berechtigte. Die Datenübermittlung ...
diese Aufforderung richtet sich in diesem Jahr auch an Schulen in Sachsen-Anhalt. Denn die neue Auflage des Klimaschutz-Wettbewerbs steht unter dem Motto „Voll kommunikativ!“. Gesucht werden Schulen, die Energie- und Klimaschutzthemen sowie die Kommunikation darüber nachhaltig im Schulalltag verankern. Dafür gibt ...
der Klage. Wenn die Beteiligten den Rechtsstreit nicht bereits vorher einvernehmlich beendet haben, steht am Ende des Verfahrens in der Regel eine mündliche Verhandlung . Diese ist öffentlich. Auf der Richterbank sitzen der Vorsitzende und zwei ehrenamtliche Richter . Den Beteiligten steht grundsätzlich ...
dem Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile für blinde und hochgradig sehschwache Menschen. Die Blindenhilfe kann nach § 72 SGB XII gewährt werden. Sie ist in diesem Fall nachrangig gegenüber dem Blindengeld. Das bedeutet in der Praxis, dass das Blindengeld in seiner vollen Höhe gezahlt wird. Parallel ...
der Klage. Wenn die Beteiligten den Rechtsstreit nicht bereits vorher einvernehmlich beendet haben, steht am Ende des Verfahrens in der Regel eine mündliche Verhandlung . Diese ist öffentlich. Auf der Richterbank sitzen der Vorsitzende und zwei ehrenamtliche Richter . Den Beteiligten steht grundsätzlich ...